UNO verhandelt mit Peking über Besuch von Menschenrechtskommissarin in Xinjiang-Region

Die UNO will mit China die Entsendung einer Delegation in die von der unterdrückten Minderheit der Uiguren bewohnte Region Xinjiang vereinbaren.

„Derzeit laufen ernsthafte Verhandlungen zwischen dem Büro der Hochkommissarin (für Menschenrechte) und den chinesischen Behörden“, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit dem kanadischen Sender CBC. Er hoffe auf eine baldige Einigung, die es der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet erlaube, China ohne Einschränkungen zu besuchen.

Die Regierung in Peking habe ihm wiederholt ihren Willen versichert, die Mission stattfinden zu lassen. Für die UNO sei es dabei wichtig, dass die Delegation „uneingeschränkten Zugang“ habe.

Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Xinjiang mindestens eine Million Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Dort werden sie den Angaben zufolge zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt.

Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von Ausbildungs- und Arbeitsprogrammen, die Extremismus in der Regionen bekämpfen sollen.

Wegen der Unterdrückung der Uiguren hatten Großbritannien, die EU, Kanada und die USA Anfang der Woche Sanktionen gegen China verhängt. Peking reagierte auf die Maßnahmen wütend und belegte zehn Politiker und Wissenschaftler sowie vier Organisationen aus der EU seinerseits mit Sanktionen, darunter den deutschen EU-Parlamentsabgeordneten Reinhard Bütikofer (Grüne). (afp)