Universalsteuer CO2: Wie teuer wird es?

Kohlendioxid ist ein Grundbaustein des Lebens. Diese Binsenweisheit findet sich auch in Schulbüchern. Die Folgen: Es fällt bei allen Tätigkeiten der Menschen an. Nicht nur beim Atmen, sondern auch der Mobilität, der Ernährung, dem Wohnen. Alle Lebensbereiche könnten besteuert werden, sobald man berechnet hat, wie viel CO2 bei irgendeiner Tätigkeit entsteht. Die Möglichkeiten, weitere Steuern zu erfinden, sind verlockend.

Der Deutsche „verbraucht“, so Malu Dreyer jährlich im Durchschnitt 11,6 Tonnen CO2. Bei Kosten von zehn Euro, wie sie ab 2021 gelten sollen, wären es 116 Euro Mehrkosten für jeden Bürger. Der Haken daran: diese Werte beziehen sich nur auf das deutsche Klimapaket.

Klimaschutzzölle und -verbote der EU kommen noch obendrauf

Hinzu kämen noch viel mehr, wie Forschungsleiter Herbert Haase vom Klimawatch-Institut erklärt. In seiner Studie berücksichtige sein Team auch anderen Maßnahmen: „Durch den von der EU verkündeten ‚Green Deal‘, die neuen Klimaschutzzölle für ausländische Erzeugnisse, die nicht nach den hohen EU-Normen für CO2-freien Stahl und klimaneutrale Elektrogeräte hergestellt wurden, käme noch ein Schluck obendrauf“.

Das summiert sich bis 2030 auf 280 Euro pro Tonne CO2“, sagt Haase.

Regierungen beginnen in der Regel mit niedrigen Einstiegssätzen, erklärt Herbert Haase. Darüber sollen Steuerzahler an neue Abgaben gewöhnt werden, damit später die Preissteigerungen weniger auffallen. Mit 116 Euro Mehrkosten werde es kaum „Gelbwestenproteste“ geben.

Nach Aussagen von „Fridays for Future“ rechnet das Umweltbundesamt intern mit 180 Euro pro Tonne CO2. Eine der FFF-Forderungen lautet: „Der Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen muss schnell so hoch werden wie die Kosten, die dadurch uns und zukünftigen Generationen entstehen. Laut UBA sind das 180 Euro pro Tonne CO2“.

Mit 11,6 Tonnen CO2 pro Jahr kommen mit Kosten von 180 Euro pro Tonne CO2 pro Nase ein Betrag von 2088 Euro zusammen. Auch das könnte noch still verkraftet werden. Für eine vierköpfige Familie sind dies jedoch schon an die 8350 Euro, die jährlich zu leisten wären.

Mit 280 Euro pro Kopf wird es deutlich schmerzhafter: 3250 Euro pro Kopf, eine vierköpfige Familie läge dann bei knapp 13.000 Euro.

Eine Liste aus dem Jahr 2008

Die in Australien ansässige „Carbon Sense Coalition“ bot im Jahr 2008 die folgende Zusammenstellung von Vorschlägen an, um Menschen dazu zu nötigen, ihr Verhalten im Namen der Bewältigung der „globalen Erwärmung“ zu ändern (Aus: „Wie der Teufel die Welt reagiert“):

• Verbot von offenen Kaminen und dickbauchigen Öfen
• Verbot von Glühbirnen
• Verbot von abgefülltem Wasser
• Verbot von Privatfahrzeugen in einigen Gebieten
• Verbot von Plasmabildschirmen
• Neue Flughäfen verbieten
• Erweiterungen bestehender Flughäfen verbieten
• Verbot des Standby-Modus für Geräte
• Verbot der Kohleverstromung
• Verbot der elektrischen Warmwasseraufbereitung
• Verbot von Urlaub mit dem Auto
• Verbot von verlängerten Wochenenden (drei Tage)
• Besteuerung von Babys
• Besteuerung von großen Autos
• Steuerpflichtige Supermarkt-Parkplätze
• Müllsteuer
• Besteuerung von Zweitwohnungen
• Besteuerung von Zweitwagen
• Besteuerung von Ferienflügen
• Stromsteuer zur Förderung von Solarstrom
• Besteuerung von Ausstellungsräumen für große Autos
• Öko-Steuer für Autos in den Städten
• Genehmigungspflicht für die Fahrt mit dem Auto über die Stadtgrenze hinaus
• Einschränkung der Auswahl bei (Haushalts-)Geräten
• Vergabe von CO2-Zertifikaten an jede Person
• Festlegung von Standards für die Kraftstoffeffizienz
• Untersuchung, wie die Methanproduktion von Norwegens Elchen reduziert werden kann.
• Entfernung weißer Linien auf Straßen, damit Autofahrer vorsichtiger fahren

Fazit der Autoren: „Diejenigen, die in der Sowjetunion oder im kommunistischen China gelebt haben, können diese Art der Vorschläge und der CO2-Rationierung leicht als eine weitere Methode zum Aufbau eines totalitären Systems erkennen.“ (ks)