Ungarn verhängt wegen Corona-Pandemie erneut den Notstand

In Ungarn wird wegen der Corona-Pandemie erneut der Notstand ausgerufen. Die Maßnahme trete am Mittwoch (4. November) in Kraft, kündigte Regierungschef Viktor Orbán an. Er werde das Parlament bitten, den Notstand für 90 Tage zu verhängen. Zudem werde ab Mittwoch eine nächtliche Ausgangssperre angeordnet.

Das ungarische Parlament hatte die Regierung Ende März mit umfassenden Sondervollmachten zur Bewältigung der Corona-Krise ausgestattet. Orban konnte damals im Zuge des nationalen Notstands per Dekret regieren.

Kritiker warfen ihm vor, die Pandemie zum Ausbau seiner Machtposition zu missbrauchen. Auch die EU-Kommission hatte wiederholt Besorgnis geäußert. Im Juni wurden die Corona-Sondervollmachten für Orbán wieder aufgehoben. (afp/sza)