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Ungarn: 900 No-go-Areas in EU – Regierung informiert Bevölkerung vor Referendum für EU-Quote
Ungarns Regierung warnt vor 900 No-go-Areas in Europa. Die neu eingerichteten Webseite kommt vor dem Referendum, mit dem die ungarische Bevölkerung über die Annahme der EU-Verteilungsquote abstimmen soll.
Ungarns Premier Viktor Orban vor einem Gipfel des Europarats am 19. März 2015.Foto: THIERRY CHARLIER / AFP / Getty Images
Ungarns Regierung warnt auf einer neu eingerichteten Webseite vor 900 No-go-Areas in Europa. In diesen Gebieten sei die Einwanderungsdichte besonders hoch. Sie liegen vor allem in den Hauptstädten Europas, wie London, Paris, Berlin und Stockholm und seien nicht mehr regierbar. Die Behörden hätten dort "wenig oder gar keine Kontrolle", heißt es auf der Seite.
Mit der Freischaltung der Seite starte die Regierung ihre Kampagne zur Ablehnung der EU-Flüchtlingsquoten. Bald soll per Referendum darüber abgestimmt werden, ob die Ungarn den Quoten zustimmen oder nicht.
Auf der Web-Seite heiße es, in den "No-go-Areas sei die “Zahl der Einwanderer hoch” und die “Normen der Gastgeber gelten kaum".
EU-Quote sei für Ungarn eine neue Bedrohung der Sicherheit
Das Schließen von Ungarns Grenzen für die Erhöhung der Sicherheit hat ihren Zweck erfüllt, heißt es auf der Webseite. Doch nun stehen wir einer neuen Bedrohung gegenüber: Verpflichtende Umsiedlungsquoten. Aber diese Quote werde per Zwang eingeführt. Die EU habe die Parlamente der Mitgliedsstaaten nicht nach ihren Ansichten dazu gefragt.
Ungarn müsste nach eigenen Berechnungen 15 Menschen pro Jahr aufnehmen, zusammen mit etwaigen nachziehenden Familien angehörigen würden dies in 5 Jahren 160 Immigranten sein.
Terroristische Bedrohung
Vor allem lehne die Regierung die Umsiedlung ab, da die terroristische Bedrohung steigen würde.
Europäische und amerikanische Sicherheitsexperten, Polizei, Geheimdienst und Intelligenz warnten Europa bereits in der Vergangenheit mehrfach vor einer Erhöhung der Terror-Gefahr. Die Einwanderer kommen vor allem aus Gebieten, in denen europäische Länder heute militärisch aktiv sind.
Es gelte als bewiesen, dass Terroristen bewusst und gut organisiert, den Migrationsstrom nutzen um sich unter die Einwanderer zu mischen. Niemand könne sagen, wie viele Terroristen unter den Migranten bislang waren, und jeden Tag kommen neue Menschen.
Während der Terroranschläge in Paris am 13. November wurden 129 Menschen getötet. Im Januar dieses Jahres, starben 17 Menschen bei Terroranschlägen in Paris. Zuvor starben in Toulouse, London und Madrid viele Menschen bei Bombenanschlägen.
Auf der Internetseite zu den No-go-Areas heißt es über die Flüchtlingsquoten, diese "erhöhen das terroristische Risiko in Europa und gefährden unsere Kultur". (dk)
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