UN-Vermittler de Mistura fordert Ende des „Alptraums“ in Syrien

Mit einem eindringlichen Appell an die syrischen Kriegsparteien hat die UNO am Donnerstag eine neue Runde der Friedensgespräche in Genf eingeläutet. Der UN-Sondergesandte für das Kriegsland, Staffan de Mistura, erinnerte die verfeindeten Parteien an ihre „historische Verantwortung“, endlich diesen „blutigen Konflikt zu beenden“. Von der neuen Gesprächsrunde erwartete aber auch de Mistura „keine Wunder“.

Bei einer offiziellen Zeremonie am UN-Sitz in Genf, bei der sich die Delegationen der syrischen Regierung und der Opposition direkt gegenübersaßen, rief de Mistura die Konfliktparteien zur Zusammenarbeit auf: „Es gibt keine militärische Lösung“, unterstrich er. Die syrische Bevölkerung warte „verzweifelt“ auf ein Ende des Blutvergießens, auf ein Ende dieses „Alptraums“. In dem rund sechsjährigen Krieg, mit internationaler Beteiligung, wurden mehr als 310.000 Menschen getötet und Millionen in die Flucht getrieben.

Unklar war, ob sich die Konfliktparteien bei dieser vierten Verhandlungsrunde ab Donnerstagabend in Genf direkt gegenübersitzen würden oder ob sie – wie schon bei früheren Runden – in getrennten Räumen tagen und über Vermittler miteinander sprechen würden.

Zuletzt hatten sich beide Seiten im April 2016 zu Friedensgesprächen getroffen. Seitdem hat sich das Kräfteverhältnis zu Ungunsten der Rebellen und Terroristen verändert: So eroberten die Regierungstruppen von Staatschef Baschar al-Assad die Metropole Aleppo zurück.

Bei den Gesprächen soll es möglichst um einen „politischen Übergang“ in dem Kriegsland gehen. Die Rebellen und ihre westlichen Verbündeten fordern den Abgang von Assad, was die Regierungsseite aber vehement ablehnt. Russlands Präsident Wladimir Putin machte am Donnerstag in Moskau deutlich, dass es das Ziel seines Landes sei, „die legitime Regierung zu stabilisieren“ und dem internationalen Terrorismus „den entscheidenden Schlag“ zu versetzen.

Die syrischen Konfliktparteien werfen sich zudem gegenseitig vor, den im Dezember durch Russland, die Türkei und den Iran vermittelten Waffenstillstand wiederholt gebrochen zu haben. Von der Waffenruhe und den Verhandlungen ausgenommen sind dschihadistische Milizen wie der Islamische Staat (IS).

Protürkische Rebellen verkündeten derweil, sie hätten im Norden Syriens die vollständige Kontrolle über die Stadt Al-Bab übernommen. „Nach stundenlangen Kämpfen haben wir den Rest des IS-Fußvolks vertrieben“, sagte Rebellenkommandeur Ahmad Othman. Die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, die Freie Syrische Armee (FSA) habe mit Unterstützung türkischer Truppen das Stadtzentrum eingenommen. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte dagegen, die Rebellen hätten erst knapp die Hälfte der Stadt erobert. (Siehe: Kampf gegen den IS? – Rebellen und die Türkei melden Einnahme von syrischer Öl-Region Al-Bab)

Die IS-Dschihadisten sind in Syrien auch im Osten der Provinz Aleppo präsent und kontrollieren weiter Raka – ihre informelle Hauptstadt. Derzeit laufen Gespräche zwischen der Türkei, den USA und arabischen Staaten über eine Offensive auf Raka. Die genaue Haltung der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump im Syrienkonflikt ist noch unklar. (afp)