UN-Sicherheitsrat will Sanktionen gegen Eritrea aufheben – auch Waffenembargos

Der UN-Sicherheitsrat bereitet nach Diplomatenangaben vom Freitag eine Resolution zur Aufhebung der Sanktionen gegen Eritrea vor.

In dem seit Donnerstag von Großbritannien verbreiteten Entwurf, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, werden unter anderem die Aufhebung des Waffenembargos und sämtlicher Reisebeschränkungen gefordert. Außerdem sollen eingefrorene Vermögen wieder freigegeben werden. Der Schritt folgt auf die historische Friedensvereinbarung zwischen Eritrea und Äthiopien.

Die Sanktionen waren 2009 wegen der mutmaßlichen Unterstützung Eritreas für die islamistische Shebab-Miliz in Somalia verhängt worden. Dem Resolutionsentwurf zufolge konnte dieser Vorwurf allerdings nie zweifelsfrei belegt werden.

Laut Diplomaten soll der Sicherheitsrat am 14. November über den Entwurf abstimmen. Es wird erwartet, dass das UN-Gremium die Resolution durchwinkt. Zuvor hatten die USA ihren Widerstand gegen die Aufhebung der Sanktionen aufgegeben.

In dem Entwurf wird überdies gefordert, dass Eritrea Informationen zum Verbleib von Soldaten des ostafrikanischen Staats Dschibuti freigibt, mit dem es immer wieder zu Grenzkonflikten kommt. Ein Waffenembargo gegen Somalia soll dem Entwurf zufolge weiterhin aufrecht erhalten werden.

Die jahrzehntelang verfeindeten Nachbarstaaten Eritrea und Äthiopien hatten im Juli ein Friedensabkommen getroffen und dies im September offiziell unterzeichnet. Eritrea hatte sich Anfang der 90er Jahre nach einem drei Jahrzehnte währenden Krieg von Äthiopien abgespalten und sich 1993 für unabhängig erklärt. Danach führten beide Länder einen erbitterten Krieg um den Grenzverlauf. (afp)