UN-Sicherheitsrat verschärft nach Atomwaffentest Sanktionen gegen Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat am Mittwoch mit neuen Sanktionen gegen Nordkorea auf den jüngsten Atomwaffentest des Landes reagiert.

Nach mehrmonatigen schwierigen Verhandlungen mit der Veto-Macht China, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Handelspartner Nordkoreas, wurde die Resolution schließlich von allen 15 Mitgliedern des Sicherheitsrates angenommen. Die neuen Strafmaßnahmen legen für Nordkoreas Kohleexport nach China eine Obergrenze fest, mit der die Einnahmen um 62 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken.

Nach Angaben der USA belaufen sich die jährlichen Einnahmeausfälle für Nordkorea damit auf 700 Millionen Dollar (gut 660 Millionen Euro), wenn die Sanktionen so umgesetzt werden. Die Kohleexporte nach China sind der größte Einzelposten in Nordkoreas Ausfuhrbilanz. Die Annahme und Hoffnung der UNO ist es nun, dass dieses Geld der Führung in Pjöngjang fehlen wird, um ihre Nuklearpolitik voranzutreiben.

Die Resolution verurteilt den Anfang September vorgenommenen neuerlichen Atombombentest „auf das Schärfste“. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte in New York, die nordkoreanische Nuklearpolitik sei eine „wachsende Gefahr für die regionale Sicherheit“ und die internationale nukleare Abrüstung. Es ist bereits die sechste UN-Sanktionsrunde seit Nordkoreas erstem Atombombentest im Jahr 2006.

Ban erinnerte Nordkorea daran, in diesem Jahr bereits mit zwei Atomwaffen- und über 20 Raketentests gegen UN-Resolutionen verstoßen zu haben. Er forderte die Führung in Pjöngjang auf, ihre „provokanten Aktionen“ zu unterlassen und sich an die internationalen Verpflichtungen zu halten. (afp)