Russland und China blockieren Erklärung zu Nordkoreas Rakententests

Der UN-Sicherheitsrat hat sich laut Diplomatenkreisen nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu den nordkoreanischen Raketentests einigen können. Wie ein Vertreter eines Mitgliedstaats der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte, lehnten Russland und die Kommunistische Partei Chinas eine von Frankreich geforderte gemeinsame Stellungnahme des Rates ab. Sie begründeten dies laut dem Diplomaten damit, dass sie noch mehr Zeit benötigten, um die Situation zu analysieren.

Frankreich, Großbritannien und die USA hatten eine Dringlichkeitssitzung des Gremiums hinter verschlossenen Türen beantragt, um den Test einer angeblichen Hyperschall-Rakete in Nordkorea Anfang der Woche zu diskutieren. Eine Hyperschall-Rakete fliegt mehr als fünffache Schallgeschwindigkeit und ist für Flugabwehrsysteme schwer abzufangen. Der Test wurde von zahlreichen westlichen Regierungen verurteilt. Am Freitag erklärten nordkoreanische Staatsmedien zudem, das Land habe eine neue Flugabwehrrakete getestet.

Seit 2017 hatte sich der Sicherheitsrat nicht mehr auf eine gemeinsame Haltung gegenüber Nordkorea einigen können, das wegen seines Atom- und Raketenprogramms unter internationalen Sanktionen steht.

Die KP Chinas gilt als wichtigster Verbündeter des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un. Mehrmals hatte Peking im Sicherheitsrat die teilweise Aufhebung von Sanktionen gegen Pjöngjang gefordert. Russland unterstützte solche Forderungen. (afp/oz)