UN-Sicherheitsrat erhöht mit Sanktionen Druck auf Nordkorea

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die Sanktionen gegen Pjöngjang deutlich ausgeweitet. Ein von den USA eingebrachter Resolutionsentwurf zur Kappung der Exporteinnahmen der kommunistischen Führung wurde am Samstag in New York mit den Stimmen aller 15 Mitglieder des UN-Gremiums angenommen.

Dem ostasiatischen Land soll der Geldhahn zugedreht werden, indem der Regierung rund eine Milliarde Dollar (rund 843.000 Millionen Euro) an Exporteinnahmen entzogen werden. Der Exportbann betrifft Kohle-, Stahl- und Eisen-, Blei-, Fisch- und Meeresfrüchte-Ausfuhren. Die Summe entspricht einem Drittel der Gesamt-Exporteinnahmen Nordkoreas.

Auch die Zahl der Arbeiter, die die kommunistische Führung ins Ausland entsenden darf, wird begrenzt. Zudem kommen weitere Unternehmen und Funktionäre auf die Schwarze Liste. Eine ursprüngliche Forderung der USA zur Einschränkung der Öllieferungen an Nordkorea wurde allerdings gestrichen.

Seit Juli wird mit China über Sanktionen verhandelt

Verhandlungen über die Maßnahmen mit China, dem Haupthandelspartner Nordkoreas, liefen bereits seit Anfang Juli, nachdem Pjöngjang am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, seine erste Interkontinentalrakete getestet hatte.

Am 28. Juli folgte ein zweiter Test, der die Befürchtungen weiter nährte, Nordkorea könne die Entwicklung einer Rakete vorantreiben, die US-Festland erreichen würde. Das Außenministerium in Pjöngjang hatte den jüngsten Test als „ernste Warnung an die USA“ bezeichnet.

Trump lobte das einstimmige Votum des UN-Sicherheitsrats. Nordkorea müsse sich auf „sehr große finanzielle Auswirkungen“ gefasst machen, schrieb der US-Präsident im Onlinedienst Twitter. Es handele sich um das bisher größte Einzelpaket von Strafmaßnahmen, das je gegen Nordkorea verhängt worden sei.

Kommentare verschiedener Botschafter

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sprach von den härtesten Sanktionen, „die seit einer Generation gegen irgendein Land“ verhängt worden seien. Nordkorea werden davon „tief getroffen“. Dies müsse dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un zu denken geben.

Chinas UN-Botschafter Liu Jieyi sagte, China trete weiterhin dafür ein, die Gespräche über eine Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel wieder aufzunehmen. Die einstimmige Verabschiedung der Resolution zeige aber, dass die internationale Gemeinschaft in der Atomfrage eine „einheitliche Position“ vertrete.

Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte, die Sanktionen dürften kein Selbstzweck sein, sondern lediglich ein Instrument, um Nordkorea zu einer Wiederaufnahme der Gespräche zu bringen.

Es ist die siebte UN-Sanktionsrunde gegen Nordkorea seit dem Atomtest 2006. Nordkorea unterhält trotz der umfassenden Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm. Seit 2006 hat das Land insgesamt fünf Atomwaffentests vorgenommen, davon zwei im vergangenen Jahr. (afp)