UN-Menschenrechtskommission: 70 Journalisten in Mitgliedsländern inhaftiert

Zum Beginn der 61. Sitzung der UN-Menschrechtskommission am 14. März 2005 in Genf wies Reporter ohne Grenzen darauf hin, dass vier Mitgliedsstaaten der Kommission – China, Kuba, Eritrea und Nepal – die Länder mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit sind. Insgesamt sind 70 Journalisten und 62 Cyberdissidenten hinter Gittern in Ländern, die zur Kommission gehören.

Um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen, befestigte die Menschenrechtsorganisation am 14. März 2005 70 Poster mit der Silhouette eines gefangenen Journalisten am Zaun des UN-Gebäudes in Genf und in den Straßen der Stadt.

„Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen diskreditiert sich selbst,“ sagt Reporter ohne Grenzen. „Niemand kann heute behaupten, sie mache ihre Aufgabe richtig oder sie helfe, die Einhaltung der Menschenrechte weltweit zu verbessern.“

„Die Vereinten Nationen sollten dieses Problem in den Griff bekommen und die Struktur der Kommission sofort und umfassend ändern. Es ist völlig inakzeptabel, dass einige der repressivsten Länder der Welt Mitglieder einer Institution sind, deren Hauptaufgabe ist, Verletzungen der Menschenrechte zu verurteilen. Wir können nicht verstehen, wie die Vereinten Nationen und vor allem Generalsekretär Kofi Annan das tolerieren können.“

Reporter ohne Grenzen ruft die demokratischen Staaten dazu auf, die sofortige Freilassung der 70 inhaftierten Journalisten zu fordern. Deren einziges Verbrechen sei gewesen, von ihrem Recht, die Öffentlichkeit frei zu informieren, Gebrauch zu machen,.

Mindestens 99 Reporter sind derzeit wegen ihrer Berichterstattung oder freier Meinungsäußerung weltweit in Haft. Siebzig von ihnen sind Mitglieder der 61. Sitzung der UN-Menschenrechtskommission. China (mit 27 inhaftierten Journalisten), Kuba (21), Eritrea (13) und Nepal (9) sind die weltweit größten Gefängnisse für Journalisten. In China sind außerdem momentan 62 Internet-Dissidenten hinter Gittern.

Die 61. Sitzung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen tagt vom 14. März bis 22. April 2005 im Genfer „Palais des Nations“.