Trotz Widerstand: UN-Generalversammlung will Verhandlungen über ein Atomwaffen-Verbot anstoßen

Die UNO will Verhandlungen über ein vollständiges Verbot von Atomwaffen auf den Weg bringen. Ein Ausschuss der UN-Vollversammlung verabschiedete am Donnerstag (Ortszeit) in New York gegen den Widerstand der großen Atommächte eine Entschließung, die zu Verhandlungen über ein derartiges Vertragswerk aufruft. Als Termine für die ersten Verhandlungsrunden werden der März und der Juni kommenden Jahres ins Auge gefasst.

Jeglicher Einsatz von Atomwaffen hätte „katastrophale humanitäre Auswirkungen“, heißt es in der Resolution. Der Ausschuss will die Vorlage nun an die UN-Vollversammlung weiterleiten, deren Plenum in den kommenden Wochen darüber abstimmen soll.

Der Text hat nur empfehlenden Charakter, keinen bindenden. Eingebracht wurde er von Österreich, Irland, Mexiko, Nigeria, Südafrika und Brasilien.

Die Initiative stößt allerdings auf starken Widerstand jener Staaten, die Atomwaffen besitzen. Vier der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat stimmten in dem Ausschuss mit Nein: die USA, Russland, Frankreich und Großbritannien. China enthielt sich ebenso wie die Atommächte Indien und Pakistan. Die Kritiker argumentieren, Verhandlungen über die atomare Abrüstung sollten in dem bereits bestehenden Rahmen der Gespräche über den Atomwaffensperrvertrag stattfinden. (afp)