UN-Generaldebatte endet ohne Beitrag von Afghanistan und Myanmar

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung ist ohne Beiträge Afghanistans und Myanmars zu Ende gegangen. Nach sechs Tagen voller Reden und Nebenveranstaltungen schloss die 76. Generaldebatte am Montag mit der Ansprache des Vertreters von Osttimor.

Die eigentlich für Montag angekündigten Reden von Vertretern Afghanistans und Myanmars waren zuvor ausgefallen. Die jeweiligen UN-Vertretungen der Länder hatten darum gebeten, von der Rednerliste gestrichen zu werden.

Wer für die beiden Länder sprechen sollte, darüber hatte es zuvor Unstimmigkeiten gegeben. Der afghanische UN-Botschafter Ghulam Isaczai war ernannt worden, bevor die militant-islamistischen Taliban die Macht an sich rissen. Auch Myanmars Vertreter Kyaw Moe Tun begann seine Arbeit vor dem Putsch in seinem Heimatland im Frühjahr. Nach seinen Verurteilungen des Militärs versuchte die Regierung Kyaw Moe Tun zu ersetzen, bislang allerdings erfolglos. Das Militär hatte Anfang Februar geputscht und die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet.

Noch am Freitag hatte ein UN-Sprecher betont, dass der offiziell als Sprecher für Afghanistan eingetragene Vertreter der bisherige Botschafter bei den Vereinten Nationen, Ghulam Isaczai, sei. Am Wochenende habe die UN-Vertretung Afghanistans dann aber per E-Mail darum gebeten, von der Rednerliste gestrichen zu werden, hieß es am Montag. Dieser Bitte sei man nachgekommen.

Die militant-islamistischen Taliban hatten nach der Machtübernahme in Afghanistan bei den UN beantragt, das Land auch offiziell auf der UN-Bühne vertreten zu können – sowohl mit einer Rede bei der Generaldebatte als auch mit der Nominierung eines eigenen Botschafters, der Isaczai ersetzen soll. Die Entscheidung dazu liegt nun beim zuständigen UN Beglaubigungsausschuss. Bisher gibt es aber kein anberaumtes Treffen des Gremiums, weshalb der bisherige Botschafter Afghanistans sein Amt zumindest vorläufig behält.

Die Taliban haben Mitte August die Macht in Afghanistan übernommen. Der bisherige Präsident Ashraf Ghani hatte das Land zuvor fluchtartig verlassen. Deutschland, die USA und andere westliche Länder führen zwar Gespräche mit den Taliban, erkennen sie aber nicht als legitime Regierung an. (dpa/oz)