UN-Expertin fürchtet vollständige Vertreibung der Rohingya aus Myanmar

Die UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechte in Myanmar, Yanghee Lee, warnte am Montag in Genf vor einem massiven Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Die derzeitigen Umstände deuteten darauf hin, „dass die Regierung versuchen könnte, die Rohingya-Bevölkerung als Ganzes aus dem Land zu vertreiben“.

Lee stützte ihre Warnung vor dem Menschenrechtsrat der UNO in Genf auf Erkenntnisse der Vereinten Nationen, wonach die myanmarische Armee seit Monaten gezielt mit grausamer Gewalt gegen die Minderheit im Bundesstaat Rakhine vorgeht. Frauen würden reihenweise von Soldaten vergewaltigt, Babys von Rohingyas würden getötet.

Die UN-Beauftragte forderte den Menschenrechtsrat auf, eine offizielle Untersuchungskommission zur Dokumentierung der Vorgänge in den Rohingya-Gebieten einzusetzen. Momentan schrecken allerdings viele Staaten – auch solche in Europa – vor einem derartigen Schritt zurück: Sie wollen den Übergang Myanmars von der Militärherrschaft zur Demokratie unter Ägide von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi nicht gefährden.

Seit Oktober 2016 sind mehr 70.000 Rohingya geflüchtet

Auch die EU hat bislang nicht ihre Unterstützung für eine UN-Untersuchungskommission erklärt. Der britische Botschafter Julian Braithwaite sagte in Genf, Ziel müsse sein, Myanmar zum Handeln zu bewegen, „ohne das prekäre Gleichgewicht zwischen zivilen und militärischen Kräften zu stören“.

UN-Sonderberichterstatterin Lee sagte in Genf, derartige Befürchtungen dürften eine Untersuchung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht verhindern. Viele Länder wollten die Untersuchung derzeit nicht unterstützen, „und ich höre Länder sagen, dass Aung San Suu Kyi vielleicht etwas mehr Zeit benötigt“, kritisierte Lee.

Seit dem Beginn einer Armeeoffensive gegen die Rohingya im vergangenen Oktober sind mehr als 70.000 Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch geflohen. Insgesamt leben dort nach Schätzungen der Regierung in Dhaka etwa 400.000 Angehörige der muslimischen Minderheit in Flüchtlingscamps unter menschenunwürdigen Bedingungen.

Die in bitterer Armut lebenden Rohingya gelten als eine der am meisten verfolgten Minderheiten der Welt. Weite Teile der buddhistischen Mehrheit in Myanmar betrachten die muslimischen Rohingya als illegale, staatenlose Einwanderer aus Bangladesch, obwohl viele von ihnen schon seit Generationen in Myanmar leben. (afp)