UN-Botschafterin der USA berät per Video mit Taiwans Präsidentin

Nach der Absage einer Reise nach Taiwan hat die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, virtuelle Gespräche mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen geführt. Craft lobte in der Video-Konferenz Taiwans erfolgreichen Kampf gegen das Coronavirus und kritisierte den Ausschluss Taiwans von der Jahresversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Auf Betreiben Chinas könne Taiwan seine Erfolge im Kampf gegen das Virus „leider“ nicht in diesem oder anderen UN-Foren präsentieren, schrieb Craft im Onlinedienst Twitter.

Craft hatte Taiwan von Mittwoch bis Freitag besuchen wollen. Die Reise, die schon im Vorfeld für starke Spannungen mit China gesorgt hatte, wurde aber kurzfristig abgesagt. Zur Begründung verwies die US-Regierung darauf, dass alle Auslandsreisen hoher Diplomaten bis zum Ende der Amtszeit von Präsident Donald Trump gestrichen worden seien.

Auch US-Außenminister Mike Pompeo sagte seine letzte Auslandsreise nach Belgien und Luxemburg ab.

Peking droht Washington

Peking hatte Washington wegen Crafts geplanter Visite in Taiwan mit Konsequenzen gedroht. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit Gewalt.

Erst am vergangenen Wochenende hatte Pompeo die jahrzehntelangen Beschränkungen für offizielle Kontakte mit Taiwan für beendet erklärt. Diese seien ein „Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking“ gewesen, betonte der scheidende Außenminister. „Das ist vorbei.“ Peking drohte daraufhin mit einem „Gegenschlag“.

Abbruch der diplomatischen Beziehungen

Die USA hatten ihre diplomatischen Beziehungen zu Taipeh 1979 abgebrochen, zugleich blieben sie aber der stärkste Verbündete Taiwans und der wichtigste Rüstungslieferant des Landes.

Die Beziehungen zwischen China und den USA waren während Trumps vierjähriger Amtszeit durch eine Vielzahl von Konfliktthemen belastet. Neben Taiwan gehörten dazu die Handelspolitik sowie unterschiedliche Ansichten zum Ursprung der Corona-Pandemie, die massiven chinesischen Eingriffe in den Autonomiestatus Hongkongs sowie Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

Trump und seine Regierung scheiden am Mittwoch kommender Woche aus dem Amt. Pompeo begründete die Absage seiner Reise nach Belgien und Luxemburg damit, dass er einen „reibungslosen Übergang“ zur künftigen Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden unterstützen wolle. (afp)