UN-Beauftragter: Folter nach Putschversuch in der Türkei offenbar weit verbreitet

Die von der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli ergriffenen Maßnahmen haben nach Angaben eines UN-Experten zu einem „der Folter förderlichen Klima“ geführt. Unmittelbar nach dem Umsturzversuch schienen Folter und Misshandlungen weit verbreitet gewesen zu sein, sagte der UN-Sonderberichterstatter zu Folter, Nils Melzer, am Freitag vor Journalisten in Ankara.

Der Schweizer fügte hinzu, im Zusammenhang mit dem Putschversuch Inhaftierte würden jetzt offenbar nicht mehr misshandelt. Er begrüßte den Einsatz der Behörden, „Folter zu bekämpfen und ihr vorzubeugen“. Melzer hatte in der Türkei seit Montag Foltervorwürfe untersucht. Er suchte Haftanstalten in Istanbul, Ankara, Sanliurfa und Diyarbakir im Kurdengebiet auf und sprach mit mutmaßlichen Folteropfern, Anwälten und Menschenrechtsaktivisten. Sein abschließender Bericht für den UN-Menschenrechtsrat soll im März 2018 vorliegen.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte der türkischen Polizei im Oktober vorgeworfen, seit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch systematisch Gefangene zu foltern. Ehemalige Häftlinge hatten demnach über Stresspositionen, Schlafentzug, Schläge und sexuellen Missbrauch in der Haft berichtet. Die türkische Regierung wies die Vorwürfe entschieden zurück. Melzer ist der erste UN-Sonderberichterstatter zu Folter seit 1998, der die Türkei besucht.

Die türkische Regierung geht seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli mit aller Härte gegen ihre vermeintlichen Gegner vor. Das betrifft nicht nur mutmaßliche Anhänger des im Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen, den Ankara für den Putschversuch verantwortlich macht, sondern auch mutmaßliche Anhänger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie regierungskritische Journalisten.

Zehntausende Menschen insbesondere aus dem Bildungswesen, den Medien, den Streitkräften und der Justiz wurden seit Juli festgenommen, zehntausende weitere aus dem Staatsdienst entlassen oder suspendiert. Nach Angaben von Journalistenvereinigungen wurden in den vergangenen Monaten zudem mehr als 150 Zeitungen, Radio- und Fernsehsender geschlossen. Der türkischen Regierung wird vorgeworfen, dabei rechtsstaatliche Grundsätze zu missachten. (afp)