Ultrakonservativer Kleriker zum Oberhaupt des Justizsystems im Iran ernannt

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat den ultrakonservativen Kleriker Ebrahim Raisi zum Chef des Justizsystems ernannt. Raisi solle einen Wandel im Justizsystem des Landes herbeiführen, der den „Erfordernissen, Fortschritten und Herausforderungen“ im 40. Jahr der Islamischen Revolution entspreche, erklärte Chamenei am Donnerstag. Der Geistliche solle sich in seiner neuen Rolle auch gegen Korruption einsetzen.

Raisi ist derzeit der Leiter des Imam-Resa-Schreins und war bei der Wahl 2017 der größte Herausforderer von Präsident Hassan Ruhani. Er gilt als Vertrauter Ayatollah Chameneis. Raisi übernimmt seinen neuen Posten von Sadegh Amoli Laridschani, der im Dezember zum Vorsitzenden des mächtigen Schlichterrats ernannt worden war.

Der neue Chef des iranischen Justizsystems gilt als Stütze des konservativen Establishments und war zuvor unter anderem bereits Generalstaatsanwalt. Er hat den Titel Hodschatoleslam inne, der in der schiitischen Hierarchie direkt unter dem Ayatollah steht. In den 80er Jahren war Raisi Vizestaatsanwalt am Revolutionsgericht in Teheran, dem außergerichtliche Exekutionen von politischen Gefangenen vorgeworfen werden. (afp)