Ukrainischer Oligarch Firtasch in Österreich festgenommen

Der ukrainische Oligarch Dmitro Firtasch ist am Dienstag auf der Grundlage eines europäischen Haftbefehls in Österreich festgenommen worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Wien stellte Spanien den Haftbefehl aus, das Land sucht ihn wegen Vorwürfen der Geldwäsche und Verbindungen zum organisierten Verbrechen. Die österreichische Justiz billigte zudem Firtaschs Auslieferung an die USA, wo ihm wegen Korruption der Prozess gemacht werden soll.

Das Berufungsgericht in Wien hob am Dienstag zunächst eine Entscheidung der Vorinstanz vom April 2015 auf, die sich gegen die Auslieferung des 51-jährigen Oligarchen ausgesprochen hatte. Firtasch war im März 2014 auf Grundlage eines US-Haftbefehls in Österreich festgenommen worden. Zehn Tage später wurde er gegen die Zahlung einer Rekordkaution in Höhe von 125 Millionen Euro aus der Auslieferungshaft entlassen. Er musste aber zusichern, Österreich nicht zu verlassen.

Seiner Festnahme waren mehrjährige Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI vorausgegangen. Die US-Behörden werfen Firtasch vor, über US-Finanzinstitutionen bei einem Titanminen-Geschäft in Indien Beamte bestochen zu haben. Dabei sollen 18,5 Millionen Dollar (16,4 Millionen Euro) Schmiergeld geflossen sein. Zuständig sieht sich die US-Justiz, weil US-Finanzinstitutionen im Spiel waren, Reisen von und in die USA getätigt wurden und Computer und Telefone in den USA zur Kommunikation genutzt wurden.

Firtasch war bei der Urteilsverkündung anwesend. Kurz danach wurde er festgenommen und leistete keinen Widerstand. Die Staatsanwaltschaft wollte sich zu dem mit Spanien verbundenen Fall nicht äußern und konnte auch keine Angaben dazu machen, ob und wie die Festnahme seine Auslieferung in die USA beeinflussen könnte.

Medienberichten zufolge stellten die Behörden in Barcelona im November vergangenen Jahres einen Haftbefehl gegen Firtasch aus, weil er Verbindungen zum organisierten Verbrechen haben soll. Er soll zudem in Spanien zehn Millionen Euro Geld gewaschen haben.

Firtasch ist einer der reichsten Männer der Ukraine. Er soll früher gute Kontakte zu dem im Februar 2014 gestürzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gehabt haben. Sein Geld machte er mit dem Unternehmen Rosukrenergo durch den Import von Gas aus Russland und Turkmenistan. Die Firma ist eng mit dem russischen Gaskonzern Gazprom verbunden.

Firtasch weist die gegen ihn vorgebrachten Bestechungsvorwürfe zurück und kritisiert die Ermittlungen als politisch motiviert. Auch die untere Gerichtsinstanz folgte im April 2015 dieser Auffassung und lehnte die Auslieferung in die USA zunächst mit Verweis darauf ab, dass die Vorwürfe „politisch motiviert“ seien. (afp)