Ukraine: Außenminister Kuleba reicht Rücktritt ein – mehr als die Hälfte der Regierung wird ausgetauscht

Im Rahmen einer großen Umbildung der ukrainischen Regierung sind mindestens sechs Regierungsvertreter zurückgetreten. Am Dienstagabend hatten einige Minister bereits ihren Rücktritt eingereicht, darunter Olexander Kamyschin, Minister für die Rüstungsindustrie (Strategische Industrien), Denys Maljuska (Justizminister) und Ruslan Strilez (Umweltminister).

Zudem traten der Chef des staatlichen Vermögensfonds, Witalij Kowal, sowie die Vize-Regierungschefin Irina Wereschtschuk und die stellvertretende Premierministerin Olha Stefanischyna zurück.

Auch Außenminister Kuleba geht

Auch Außenminister Dmytro Kuleba erklärte seinen Rücktritt. Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Foto der handschriftlichen Bitte um Entlassung, die auf den heutigen Mittwoch datiert war. Eine andere Quelle gab es zunächst nicht. Stefantschuk kündigte an, das Gesuch auf einer der nächsten Sitzungen der Obersten Rada zu behandeln.

Auch wurde laut einem Präsidialdekret Selenskyjs der stellvertretende Leiter seines Präsidialamts, Rostislaw Schurma, seines Amtes enthoben. Näheres zu den Gründen wurde dazu bisher nicht bekannt. Vor diesem Umbruch wurden bereits fünf Ministerien durch geschäftsführende Minister geleitet.

Mehr als die Hälfte der Regierungsmitglieder wird ausgetauscht

„Wie versprochen, ist in dieser Woche ein großer Regierungsumbau zu erwarten“, erklärte der Fraktionschef der Partei von Präsident Wolodymyr Selenskyj, David Arachamia, am Dienstag im Onlinedienst Telegram. Demnach sollen „mehr als 50 Prozent“ der Regierungsmitglieder ausgetauscht werden.

„Morgen werden wir einen Tag der Entlassungen haben, den Tag danach einen Tag der Ernennungen“, kündigte Arachamia an, der als Vertrauter des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gilt.

Selenskyj hat seit Kriegsbeginn die Regierung des Landes wiederholt umgebaut. Vergangenen September schasste er seinen Verteidigungsminister nach einer Reihe von Korruptionsskandalen. Vor kurzem tauschte er nach einer Reihe von Rückschlägen auf dem Schlachtfeld seinen Armeechef aus.

Selenskyj bleibt im Amt

Selenskyjs im Jahr 2019 begonnene Amtszeit endete im Mai. Aufgrund des seit Beginn des Krieges im Februar 2022 geltenden Kriegsrechts bleibt er aber bis auf Weiteres im Amt.

Derweil rückt im Osten des Landes die russische Armee weiter vor. Bei einem der verheerendsten Angriffe seit Kriegsbeginn waren am Dienstag in der zentralukrainischen Stadt Poltawa nach ukrainischen Angaben mindestens 51 Menschen getötet und laut Selenskyj weitere 271 verletzt worden. Russische Raketen hatten ein Ausbildungszentrum des Militärs und ein Krankenhaus getroffen. Die Angaben sind nicht unabhängig überprüfbar. (afp/red)