Überraschungstreffen in Peking: Xi Jinping empfängt US-Außenminister Blinken

Ungeachtet schwerer Spannungen zwischen beiden Großmächten hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag US-Außenminister Antony Blinken empfangen. Das berichtete das chinesische Staatsfernsehen.

Das überraschende Treffen am Montag in Peking ist protokollarisch ungewöhnlich. Es kann als besondere Geste gegenüber den USA verstanden werden. Der erste Besuch eines US-Außenministers seit 2018 erfolgt vor dem Hintergrund schwerer Differenzen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt.

Zuvor hatte Blinken bereits ausführliche Gespräche mit Chinas oberstem Außenpolitiker Wang Yi geführt. Er steht in der Machthierarchie noch über Außenminister Qin Gang, mit dem der US-Außenminister am Sonntag siebeneinhalb Stunden konferiert hatte. Nach langer Funkstille nahmen beide Seiten mit den Treffen den direkten Dialog auf hoher Ebene wieder auf.

Blinken ist der ranghöchste Besucher aus den USA seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden im Januar 2021. Beide Seiten streiten unter anderem über Handelsfragen, die chinesische Rückendeckung für die russischen Militäroperationen in der Ukraine, Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan.

Der US-Außenminister hatte schon im Februar kommen wollen. Wegen eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über den USA sagte er kurzfristig ab.

Uneinigkeit bei der Frage zu Taiwan bleibt

Besonders in der Taiwan-Frage gebe es für China „keinen Raum für Kompromisse“, betonte der einstige Außenminister Chinas, Wang Yi. Die USA müssten sich treu an den Ein-China-Grundsatz halten, ihre eingegangenen Verpflichtungen gegenüber Peking einhalten, Chinas Souveränität und territoriale Integrität respektieren und eine Unabhängigkeit Taiwans eindeutig ablehnen. Er bezieht sich damit auf die Unterstützung der USA für die Insel. Die USA haben sich schon 1979 der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was bisher meist Waffenlieferungen bedeutete.

China betrachtet die demokratische Inselrepublik aber als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Unter Ein-China-Politik wird gemeinhin verstanden, dass Peking als einzig legitime Regierung anerkannt wird. Taiwan hat hingegen seit mehr als sieben Jahrzehnten eine eigenständige Regierung und den Anspruch längst aufgegeben, ganz China repräsentieren zu wollen. Mit dem Ein-China-Grundsatz versucht Peking seinerseits, Taiwan international zu isolieren. (dpa/yz)