Ergebnis gegen 22:00 Uhr: Über neuen EU-Parlamentspräsidenten wird jetzt in Stichwahl entschieden

Über den neuen Präsidenten des Europaparlaments wird in einer Kampfabstimmung zwischen dem italienischen Konservativen Antonio Tajani und seinem sozialistischen Landsmann Gianni Pittella entschieden.

Dies teilte am Dienstagabend Noch-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) mit, nachdem auch im dritten Wahlgang keiner der sechs Kandidaten die notwendige Mehrheit der 690 gültigen Stimmen erhalten hat. Das beste Ergebnis erzielte den Angaben zufolge Tajani mit 291 Stimmen, gefolgt von Pittella mit 199 Stimmen.

Laut Geschäftsordnung kommt es nun zu einer Stichwahl zwischen den beiden Italienern, die um 20.00 Uhr beginnen soll. Deren Ausgang schien weiter ungewiss. Das Ergebnis soll gegen 22.00 Uhr bekanntgegeben werden.

Tajani – Wer sind die Unterstützer?

Tajani, der für die christdemokratische Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) antritt, kann zwar mit Unterstützern aus der Fraktion der Liberalen rechnen. Deren Vorsitzender, Guy Verhofstadt, hatte seine Kandidatur am Morgen zugunsten Tajanis zurückgezogen.

Auch die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) beschloss, Tajani zu unterstützen, wie ein Fraktionssprecher am Abend mitteilte.

Unklar war weiter das Abstimmungsverhalten der vom britischen Ukip-Abgeordneten Nigel Farage angeführten 42 Europagegner sowie der 40 Rechtsextremen um die Chefin der französischen Front National (FN), Marine Le Pen.

Tajani braucht Unterstützung aus anderen Fraktionen, um gegen Pittella zu siegen. Dieser kann mit der Unterstützung der 51 Grünen und der 52 Mitglieder zählenden Linksfraktion rechnen.

Die EVP-Fraktion ist mit 217 Abgeordneten die größte Gruppe im Europaparlament, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 189 Mitgliedern. (afp)