Türkischer Oppositionspolitiker Ince gründet neue Partei

Zwei Jahre vor der nächsten Präsidentschaftswahl in der Türkei hat einer der Rivalen von Präsident Recep Tayyip Erdogan eine neue Partei gegründet.

„Wir werden die Türkei umgestalten“, kündigte Muharrem Ince am Dienstag bei der Gründung seiner Partei Memleket (Heimatpartei) in Ankara an. Als Kandidat der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) hatte er bei der Wahl im Jahr 2018 30,6 Prozent der Stimmen erzielt.

Ince warf der Führung in Ankara vor, den Staat zu plündern. „Die Regierung war nicht in der Lage, auch nur eine Lösung für eines der Probleme des Landes anzubieten“, sagte er. Im Falle seines Wahlsiegs versprach er seinen Anhängern die Rückkehr zu einer „realistischen“ Außenpolitik. Die nächste Präsidentschaftswahl findet in der Türkei voraussichtlich im Jahr 2023 statt.

Der ehemalige CHP-Politiker Ince gilt als nationalistisch, aber säkular orientiert. 2018 hatte er große Unterstützung bei den Wählern erhalten, obwohl die Regierungskoalition aus Erdogans AKP und der ultrarechten MHP die Wahlen mit nur wenigen Monaten Vorlauf angesetzt hatte.

Die von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gegründete sozialdemokratische CHP hatte sich zuletzt über den Kurs des derzeitigen Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu zerstritten. Ince hatte vor seinem Austritt kritisiert, die Partei werde nicht mehr demokratisch geführt. Drei ehemalige Abgeordnete, welche die CHP ebenfalls verlassen haben, traten nun Memleket bei. (afp)