Türkischer Oppositionsführer appelliert an Wähler im Ausland

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hat die Wahlberechtigten im Ausland dazu aufgerufen, für einen Regierungswechsel in der Türkei zu stimmen. „Sie haben die Verantwortung, das Land wieder auf Kurs zu bringen“, sagte er am Donnerstag in einer auf Twitter geteilten Videonachricht. „Eine Stimme von Ihnen ist von entscheidender Bedeutung für die Zukunft der Türkei.“

Bei den Parlaments-und Präsidentenwahlen am 14. Mai in der Türkei zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und seinem stärksten Herausforderer Kilicdaroglu ab.

Kilicdaroglu zählte die – aus seiner Sicht – Missstände in der Türkei auf, wie wirtschaftliche Probleme, Polarisierung und Ungerechtigkeit. Er versprach unter anderem, das Land zu demokratisieren und die Achtung von Menschenrechten unter seiner Führung. „Ob Sie in der Türkei leben oder nicht, dies ist Ihre Heimat“, sagte er. „Vielleicht werden Sie eines Tages in Ihre Heimat zurückkehren.“

Erdogan hatte sich vor kurzem bei einer Rede ebenfalls an Wähler im Ausland gerichtet und gesagt, es sei seiner Regierung zu verdanken, dass Türken im Ausland „mit erhobenem Haupt“ leben könnten, weil die Türkei hinter ihnen stehe. Er rief die Wähler auf, für ihn zu stimmen, damit das so bleibe.

Rund 1,5 Millionen in Deutschland zur Türkei-Wahl aufgerufen

Von heute an können 1,5 Millionen Türken in Deutschland mitentscheiden. Bis zum 9. Mai sind sie dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Nach Angaben des Auswärtigen Amts wurden dazu 16 Wahllokale genehmigt. Die türkische Wahlbehörde YSK hatte zuvor von 26 Standorten gesprochen. Die Parlaments- und Präsidentenwahlen in der Türkei finden erst am 14. Mai statt. Erreicht dann keiner der Präsidentschaftskandidaten mehr als 50 Prozent, geht es am 28. Mai in die Stichwahl.

Bundesagrarminister Cem Özdemir sieht bei der bevorstehenden Türkei-Wahl die Möglichkeit einer Wende in der türkischen Politik. Ein Sieg des Oppositionskandidaten Kilicdaroglu „würde den Weg für eine Rückkehr zur Demokratie ebnen“, sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Ausgang der Wahlen sei „so offen wie nie“ in Erdogans rund 20-jähriger Amtszeit als Regierungschef.

Bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren hatte es Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Ein ähnlicher Konflikt wird diesmal nicht erwartet. Inzwischen sind solche Auftritte ausländischer Politiker drei Monate vor den Abstimmungen in ihren Ländern nicht mehr erlaubt. (dpa)