Türkischer Außenminister wirbt für „Neustart“ in deutsch-türkischen Beziehungen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat für einen „Neustart“ in den deutsch-türkischen Beziehungen geworben, zugleich aber Forderungen an die Bundesregierung erhoben.

Vor dem für Samstag geplanten Treffen mit seinem deutschen Kollegen Sigmar Gabriel (SPD) in Goslar rief Cavusoglu in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) dazu auf, „die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis“ zu durchbrechen.

Beide Länder sollten sich „auf Augenhöhe, als gleichwertige Partner“ begegnen. „Megafon-Diplomatie“ sei fehl am Platz; vielmehr müsse „gegenüber der anderen Seite eine empathischere Sprache“ entwickelt werden. Das „Trauma, das der Putschversuch vom 15. Juli 2016 in unserer Bevölkerung hervorgerufen“ habe, sei in Deutschland „nicht vollkommen nachvollzogen“ worden, schrieb Cavusoglu. Die Türkei erwarte von den Deutschen, dass sie „die Situation, mit der die Türkei gegenwärtig konfrontiert ist, besser verstehen“.

Zum Fall des seit vergangenem Februar ohne Anklage wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft sitzenden „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel schrieb der Minister, er wisse, dass „insbesondere die Fälle einzelner Inhaftierter in der Türkei in der deutschen Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt“ würden. Seine Regierung tue alles, um juristische Verfahren zu beschleunigen.

Die deutsch-türkischen Beziehungen waren seit der Böhmermann-Affäre im März 2016, der Armenien-Resolution des Bundestages im Juni 2016 sowie der Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 in eine schwere Krise geraten. Als vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April 2017 Auftrittsverbote für türkische Politiker in Deutschland verhängt worden waren, warf Präsident Recep Tayyip Erdogan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „Nazi-Methoden“ vor.

Der türkische Chefdiplomat unterstrich, dass sein Land am Ziel einer Aufnahme in die EU festhalte. „Es liegt im Interesse aller, dass der Stillstand in unserem EU-Beitrittsprozess überwunden wird“, schrieb er. (afp)