Türkische Regierung will Beauftragte des EU-Parlaments nicht empfangen

Die türkische Regierung ist nicht bereit, die Türkei-Berichterstatterin des Europäischen Parlaments, Kati Piri, zu empfangen. Das bestätigte die sozialdemokratische Abgeordnete aus den Niederlanden „Zeit Online“. Der Präsident des Parlaments, Martin Schulz (SPD), habe eine Delegation in die Türkei schicken wollen, um den Dialog zwischen der Europäischen Union und der Türkei fortzuführen.

„Gestern hat der türkische EU-Ministerpräsident Schulz mitgeteilt, dass ich nicht willkommen bin“, sagte Piri. Deshalb habe Schulz die Reise nun abgesagt. Piri sollte begleitet werden von ihrem deutschen Kollegen im EU-Parlament, Elmar Brok, der dort auch Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses ist.

Erst am Dienstag hatte die türkische Regierung Außenminister Frank-Walter Steinmeier einen eisigen Empfang beschert. Beim Besuch bei seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu wetterte dieser vor versammelter Presse, Deutschland sei ein Zufluchtsort für PKK-Terroristen und Anhänger des „geisteskranken“ Predigers Fethullah Gülen. Diesen Vorwurf „können wir schlicht und einfach nicht nachvollziehen“, erwiderte Steinmeier. (dts)