Türkische Regierung verhängt Werbeverbote gegen Twitter, Pinterest und Periscope

Im Streit um neue Vorschriften für Internet-Netzwerke in der Türkei hat die Regierung in Ankara mehrere Onlinedienste mit Werbeverboten belegt. Künftig würden Unternehmen bestraft, die weiterhin Anzeigen im Kurzbotschaftendienst Twitter, dessen Streaming-App Periscope und dem Bilderdienst Pinterest schalten, erklärte der türkische Infrastrukturminister Ömer Fatih Sayan am Dienstag in einem Tweet.

Nach den neuen Regeln der türkischen Regierung müssen soziale Netzwerke mit mehr als einer Million täglichen Nutzern Verantwortliche in der Türkei benennen, die nach gerichtlichen Anordnungen Inhalte von den Plattformen löschen. Sollten Twitter, Periscope und Pinterest dem weiter nicht nachkommen, will die türkische Regierung deren Internet-Bandbreite im April um 50 Prozent und im Mai um 90 Prozent kürzen. Damit wären die Diensten praktisch abgeschaltet.

Facebook hatte bereits am Montag die Ernennung eines Vertreters in der Türkei angekündigt. Zugleich betonte der US-Internetriese, wie wichtig ihm Meinungsfreiheit auf seiner Plattform sei. Auch die Videoplattformen Youtube und Dailymotion sowie der Onlinedienst Tiktok kündigten an, sich nach den neuen Regeln zu richten.

Amnesty International übte an den Entscheidungen scharfe Kritik und rief die Unternehmen auf, „nicht zur Zensur von Online-Inhalten durch die Türkei beizutragen“. (afp)