Präsidentin Tsai bei Treffen mit McCarthy: Taiwan „nicht isoliert und nicht allein“

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen und der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, haben bei einem Treffen im US-Bundesstaat Kalifornien Geschlossenheit demonstriert. Nach dem Gespräch sagte Tsai, der Empfang durch eine große Gruppe von Parlamentariern von McCarthys Republikanischer Partei und der Demokratischen Partei von Präsident Joe Biden sei der Beweis, dass Taiwan Freunde in der internationalen Gemeinschaft habe: „Ihre Anwesenheit und unerschütterliche Unterstützung bestätigen dem Volk Taiwans, dass wir nicht isoliert und nicht allein sind.“

McCarthy sagte bei der Begegnung in der Ronald-Reagan-Präsidentenbibliothek im nahe Los Angeles gelegenen Simi Valley, er sei „optimistisch“, dass die USA und Taiwan weiter Wege finden würden „zusammenzuarbeiten, um wirtschaftliche Freiheit, Demokratie, Frieden und Stabilität in Asien zu fördern“.

Ein gemeinsamer Glaube an Demokratie und Freiheit sei „das Fundament“ einer dauerhaften Beziehung, sagte McCarthy zu Tsai. Die Freundschaft des amerikanischen und taiwanischen Volkes sei von großer „Wichtigkeit für die freie Welt“. „Wir werden unsere Verpflichtungen einhalten und unser Bekenntnis zu unseren gemeinsamen Werten, hinter denen alle Amerikaner vereint sind, bekräftigen“, führte er fort.

McCarthy, der das dritthöchste Staatsamt in den USA innehat, und Tsai hatten sich ungeachtet Pekings Kritik und Drohungen getroffen. Vor der Präsidentenbibliothek versammelten sich sowohl Pro-Peking- als auch Pro-Taiwan-Demonstranten.

Tsai war am Dienstagabend nach einem Besuch in den mittelamerikanischen Staaten Guatemala und Belize zu einem Zwischenstopp im US-Bundesstaat Kalifornien eingetroffen. Die chinesische Führung hat ihren Besuch in den USA scharf kritisiert. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, sprach von einem „schweren Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip“, der „Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergräbt“.

Im Vorfeld des Tsai-Besuchs hatte China die USA davor gewarnt, „mit dem Feuer zu spielen“. Es drohe eine „ernsthafte Konfrontation“. Tsai hatte auf ihrem Weg nach Mittelamerika vergangene Woche bereits einen Zwischenstopp in New York eingelegt. Die Kritik an Tsais Treffen mit McCarthy ist angesichts der hohen Stellung des US-Politikers besonders scharf.

Seit der Spaltung zwischen Festlandchina und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will – notfalls mit militärischer Gewalt. Diplomatische Beziehungen anderer Länder zu Taiwan betrachtet Peking als Verletzung seiner Ein-China-Politik. Die USA erkennen offiziell die Regierung in Peking als Vertreterin Chinas an, sind zugleich aber wichtige Verbündete Taiwans.

Ein Taiwan-Besuch von McCarthys Vorgängerin an der Spitze des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte im vergangenen Jahr für massive Spannungen gesorgt. China hielt als Reaktion auf die Reise der Parteifreundin von Präsident Joe Biden große Militärmanöver in den Gewässern vor Taiwan ab.(afp)

---