Trump zweifelt die Kompetenz der eigenen Geheimdienste an

US-Präsident Donald Trump hat die Kompetenz seiner eigenen Geheimdienste massiv in Frage gestellt – vor allem bei der Beurteilung des Iran. Die Geheimdienste seien in ihren Positionen zum Iran „extrem passiv und naiv“, erklärte Trump am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. „Sie irren sich!“ fügte er hinzu. Der Präsident merkte auch sarkastisch an: „Vielleicht sollten die Geheimdienste wieder zur Schule gehen!“

Mit seiner Serie von Twitter-Botschaften reagierte Trump auf einen Bericht zu globalen Bedrohungen, den die Geheimdienste am Vortag veröffentlicht und in einer Anhörung im Senat erläutert hatten. Dem Bericht zufolge hält sich Teheran weiterhin an das Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms. Das Land unternimmt demnach keine Schritte, die für die Entwicklung der Atombombe notwendig wären.

Trump hatte das Abkommen im vergangenen Mai aufgekündigt, weil er es für völlig unzulänglich hält. Er begründete dies unter anderem damit, dass Teheran weiter nach Atomwaffen strebe. Zu der jetzigen Einschätzung durch seine Geheimdienste schrieb der Präsident: „Seid vorsichtig beim Iran!“ Das Land sei eine „Quelle potenzieller Gefahr und des Konflikts“. Trump verwies auf jüngste iranische Raketentests.

Allerdings hatten die Geheimdienstchefs vor Gefahren durch den Iran gewarnt. Das iranische Raketenprogramm sei „eine Bedrohung“ für Länder in der gesamten Region, heißt es in dem vom Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats erstellten Bericht. Zudem werden darin „die verbesserten militärischen Kapazitäten“ des Iran sowie die iranischen Interventionen in Syrien, dem Irak und im Jemen als Bedrohung von „US-Interessen“ angeprangert – auch dies in Übereinstimmung mit Trumps Position.

Gleichwohl offenbart der Coats-Bericht eine ganze Reihe deutlicher Differenzen zu Trump – nicht nur hinsichtlich des iranischen Atomprogramms, sondern auch etwa bei den Einschätzungen zu Nordkorea und zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). So halten es die Geheimdienste für unrealistisch, dass Nordkorea seine Atomwaffen komplett abschafft. Auch beschreiben sie den IS weiterhin als große Gefahr.

Trump erklärte nun dazu, das einst von den islamistischen Extremisten ausgerufene „Kalifat“ werde „bald zerstört werden“. Kurz vor Weihnachten war der Präsident allerdings noch viel weiter gegangen und hatte verkündet, der Kampf gegen den IS sei bereits „gewonnen“. Dies war auch seine Begründung, warum er damals den vollständigen Abzug der rund 2000 Soldaten aus Syrien angekündigt hatte. Diese Ankündigung hat Trump seither stark eingeschränkt.

Zu Nordkorea heißt es in dem Bericht der Geheimdienste, es sei sehr „unwahrscheinlich“, dass das Land auf „alle seine Nuklearwaffen und Produktionskapazitäten“ verzichtet. Machthaber Kim Jong Un sehe die Atomwaffen weiterhin als „entscheidend für das Überleben seines Regimes“.

Trump hielt dem entgegen, die Beziehungen der USA zu Nordkorea seien „die besten, die es je gegeben hat“. Es gebe eine „ordentliche Chance auf Denuklearisierung“. Der US-Präsident fasst für Ende Februar ein zweites Treffen mit Kim ins Auge. Bei ihrem ersten Gipfel im vergangenen Juni in Singapur hatte Kim die komplette nukleare Abrüstung zugesagt. Seine damalige Zusage ließ jedoch die konkrete Umsetzung offen. (afp)