Trump will neue Plattform aufbauen: „Wir werden nicht zum Schweigen gebracht“

US-Präsident Donald Trump verurteilt den Schritt von Twitter, sein privates Konto dauerhaft zu sperren. In einer Erklärung, warf Trump dem kalifornischen Unternehmen am Freitag vor, „die Redefreiheit immer weiter“ einzuschränken.

„Wie ich schon lange gesagt habe, hat Twitter die Redefreiheit immer weiter verboten. Heute Abend haben sich Twitter-Mitarbeiter mit den Demokraten und der radikalen Linken abgestimmt, um meinen Account von ihrer Plattform zu entfernen. Um mich und SIE – die 75.000.000 großen Patrioten, die für mich gestimmt haben – zum Schweigen zu bringen“, schrieb Trump in einer Erklärung.

Trump-Anhänger versammeln sich außerhalb des US-Kapitolgebäudes nach einer „Stop the Steal“ -Rallye am 6. Januar 2021 in Washington, DC. Foto: Spencer Platt / Getty Images

„Twitter mag ein privates Unternehmen sein, aber ohne das Geschenk der Regierung von Paragraf 230 würden sie nicht lange existieren“, fügte er hinzu.

Trump äußerte auch, dass er bald eine „große Ankündigung“ erwarte und sein Team mit anderen Netzwerken verhandle und er auch den Aufbau einer separaten Internet-Plattform in Erwägung ziehe.

Trump: „Wir werden nicht zum Schweigen gebracht!“

„Ich habe vorausgesagt, dass dies passieren wird. Wir haben mit verschiedenen anderen Seiten verhandelt und werden in Kürze eine große Ankündigung erhalten. Außerdem prüfen wir die Möglichkeiten, in naher Zukunft eine eigene Plattform aufzubauen. Wir werden nicht zum Schweigen gebracht!“ schrieb der Präsident.

„Bei Twitter geht es nicht um FREIE REDE. Es geht darum, eine Plattform der Radikalen Linken zu fördern, auf der einige der bösartigsten Menschen der Welt frei sprechen dürfen“, fuhr Trump fort. Er schrieb auch: „BLEIBT DRAN!“

Diese Erklärung veröffentlichte Trump vom offiziellen Twitter-Konto des US-Präsidenten @POTUS. Der Post des Präsidenten wurde von Twitter innerhalb weniger Minuten gelöscht. „Die Verwendung eines anderen Kontos, um einer Sperre zu entgehen, verstößt gegen unsere Regeln“, gab Twitter in einer Erklärung gegenüber den Nachrichtenagenturen bekannt.

„Wir haben Schritte unternommen, um dies in Bezug auf aktuelle Tweets aus dem @POTUS-Konto durchzusetzen. Regierungskonten wie @POTUS und @WhiteHouse werden wir nicht dauerhaft sperren, sondern Maßnahmen ergreifen, um ihre Verwendung einzuschränken“, erklärte Twitter weiter.

Internetnutzer können für alle von ihnen veröffentlichten Inhalte haftbar gemacht werden. Social-Media-Plattformen und Technologieunternehmen sind jedoch durch den Paragrafen 230 des Communications Decency Act in den USA geschützt – der einen umfassenden Haftungsschutz vor Inhalten bietet, die von Drittbenutzern erstellt wurden.

Twitter sperrt Trumps privaten Twitter-Account dauerhaft

Am späten Freitag hat Twitter Donald Trumps Twitter-Account @realDonaldTrump dauerhaft gesperrt und einen Verstoß gegen die Richtlinie „Verherrlichung von Gewalt“ zur Begründung angeführt. Als Rechtfertigung für das Vorgehen verwies das Unternehmen auf zwei der jüngst veröffentlichen Beiträge des US-Präsidenten.

Der erste Beitrag von Trump lautete: „Die 75.000.000 großen amerikanischen Patrioten, die für mich gestimmt haben, AMERICA FIRST, und AMERICA WIEDER GROSS MACHEN, werden in Zukunft eine RIESIGE STIMME haben. Sie werden in keiner Weise und in keiner Form missachtet oder ungerecht behandelt werden!!!“

Anschließend schrieb der US-Präsident: „An alle, die gefragt haben: Ich werde am 20. Januar nicht zur Amtseinführung kommen.“ Dies war der letzte Twitter-Beitrag, bevor Trumps Account dauerhaft entfernt wurde.

Twitter gab an, dass die beiden Beiträge gegen seine „Politik der Verherrlichung von Gewalt“ verstoßen hätten, die darauf abzielt, „die Verherrlichung von Gewalt zu verhindern, die andere dazu inspirieren könnte, Gewaltakte zu wiederholen“.

Die Einschätzung von Twitter ergab, dass Trumps letzten beiden Twitter-Posts „höchstwahrscheinlich Menschen dazu ermutigen und inspirieren, die kriminellen Handlungen zu wiederholen, die am 6. Januar 2021 im US-amerikanischen Kapitol stattgefunden haben“. Twitter sagte, seine Entschlossenheit beruhe „auf einer Reihe von Faktoren“, darunter fünf Punkte, die das Unternehmen in der Erklärung angeführt hat.

Die amerikanische Epoch Times wandet sich an Twitter und fragte, ob es Beweise dafür gibt, dass Trumps Aussagen „in direktem Zusammenhang mit Gewalt stehen“. Twitter reagierte nicht sofort auf die Anfrage.

Trump verurteilt die Gewalt vom 6. Januar

Das Weiße Haus und der US-Präsident haben am 7. Januar die Gewalt, die am 6. Januar auf dem Kapitolgelände ausbrach, verurteilt. Der Gewaltakt geschah als sich die Kongressmitglieder zu einer gemeinsamen Kongresssitzung versammelten, um die Wahlstimmen vom 3. November 2020 zu zählen und zu bestätigen. Nach Angaben der Polizei von Washington D.C. starben bei den Ereignissen mindestens fünf Menschen – drei davon aus „medizinischen“ Gründen.

„Amerika ist und muss immer eine Nation von Recht und Ordnung sein. Die Demonstranten, die das Kapitol infiltriert haben, haben den Sitz der amerikanischen Demokratie beschmutzt“, sagte Trump. „An diejenigen, die Gewalt und Zerstörung begangen haben: Sie repräsentieren unser Land nicht. Und an jene, die gegen das Gesetz verstoßen haben: Sie werden dafür zahlen.“

Sicherheitsbeamte richten ihre Waffen auf eine Tür, die während einer gemeinsamen Sitzung des Kongresses am 06. Januar 2021 in Washington, DC im Repräsentantenhaus eingedrungen sind. Foto: Drew Angerer/Getty

Twitter-Konten von Ex-General Flynn und Anwältin Powell ebenfalls gelöscht

Am Freitag sperrte Twitter auch die Konten des ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters Generalleutnant Michael Flynn und der Anwältin Sidney Powell unter Berufung auf „Koordinierte gefährliche Aktivitäten“. Powell sagte der Epoch Times, dass es „überhaupt keine Warnung“ gab, bevor ihr Konto gelöscht wurde.

Die Löschungen von Konten deuten darauf hin, dass Techrisen wie Twitter, die Konten von Personen auf ihren Plattformen sperren, die Aussagen zum mutmaßlichen Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten während der US-Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 treffen.

Brandon Straka, der Leiter der konservativen WalkAway-Bewegung, sagte gegenüber der Epoch Times, dass Facebook die Seite der Gruppe entfernt und einzelne Konten des Teams gesperrt habe.

Dieser Artikel erschien zuerst in der The Epoch Times USA unter dem Titel: „Trump Responds to Twitter’s Permanent Account Suspension“ (Bearbeitung: er)