Trump ordnet Verbot von acht chinesischen Apps an – darunter Alipay

US-Präsident Donald Trump hat ein Verbot der Bezahldienste Alipay, WeChat Pay und anderer chinesischer Apps erlassen.

Die Trump-Regierung begründete die Maßnahme am Dienstag (5. Januar) damit, dass diese Apps für Spionagezwecke missbraucht werden könnten. Nutzerdaten könnten demnach an die Regierung in Peking weitergeleitet werden.

Die US-Regierung sieht deshalb in diesen Apps eine Gefahr für die „nationale Sicherheit“.

Trump erklärte in der Anordnung, dass zusätzliche Schritte unternommen werden müssen, um die nationale Sicherheit der USA angesichts des „Tempos und der Verbreitung“ bestimmter Softwareanwendungen in den USA zu schützen.

Diese würden von Personen in China, einschließlich Hongkong und Macau, entwickelt oder kontrolliert und würden „weiterhin die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten bedrohen“.

„Durch den Zugriff auf persönliche elektronische Geräte wie Smartphones, Tablets und Computer können mit China verbundene Softwareanwendungen auf große Mengen an Informationen von Nutzern zugreifen und diese erfassen, einschließlich sensibler persönlicher Daten und privater Informationen“, heißt es in der Anordnung des Präsidenten.

„Diese Datensammlung droht, der Regierung der Volksrepublik China (PRC) und der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Zugang zu persönlichen und geschützten Informationen der Amerikaner zu verschaffen – was China erlauben würde, die Standorte von Bundesangestellten und Vertragspartnern zu verfolgen und Akten mit persönlichen Informationen zu erstellen“, steht in der Verordnung.

Handelsministerium soll innerhalb von 45 Tagen handeln

Die Apps seien für das Verbot ausgewählt worden, weil sie in hoher Zahl in den USA heruntergeladen würden, sagte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter. Dies bringe das Risiko mit sich, dass dutzende Millionen Nutzerdaten missbraucht werden könnten.

Trump sagte in einer Botschaft an den US-Kongress: „Die anhaltenden Aktivitäten der VR China und der Kommunistischen Partei Chinas, Daten von US-Personen zu stehlen oder anderweitig zu bekommen, machen deutlich, dass durch Massendatenerfassung Chinas wirtschaftliche und nationale Sicherheitsagenda vorangetrieben wird.“

Die Anordnung besagt, dass das Handelsministerium der Vereinigten Staaten innerhalb von 45 Tagen die verbotenen Transaktionen mit den acht chinesischen Anwendungen, einschließlich Zahlungsdiensten, identifizieren und Maßnahmen gegen andere Softwareanwendungen ergreifen muss.

Das Ministerium soll auch Vorschriften und Richtlinien entwickeln, um den Export oder den Zugriff auf Benutzerdaten an ausländische Gegner zu verhindern. (afp/sza)