Trump, Putin, Scholz – wie geht es mit der Ukraine weiter?

Während der designierte US-Präsident Donald Trump bereits persönlich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gesprochen haben soll, will auch Bundeskanzler Olaf Scholz „demnächst“ den Gesprächsfaden mit Moskau wieder aufnehmen.

„Ja, ich habe mir vorgenommen, mit dem russischen Präsidenten zur richtigen Zeit zu sprechen“, sagte der SPD-Politiker in der ARD-Sendung „Caren Miosga“. „Aber ich bin ein verantwortlicher Politiker, ich mache das nicht im Alleingang“, fügte er hinzu.

Trump warnt Putin

Während die Kämpfe weitergehen und nordkoreanische Soldaten beteiligt werden, berichtete die „Washington Post“ am Sonntag unter Berufung auf informierte Personen, Trump habe bereits am 7. November mit Putin telefoniert. Dabei habe er Putin empfohlen, den Krieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Von Trump selbst gab es dazu zunächst keine Informationen.

Trump habe auch auf die US-Militärpräsenz in Europa verwiesen, hieß es unter Berufung auf die anonymen Quellen. Auch sei es um das Ziel gegangen, Frieden in Europa zu erreichen. Trump habe weitere Unterhaltungen angeregt, um über eine Lösung des Krieges zu sprechen.

Die ukrainische Regierung sei über das Gespräch informiert worden und habe keine Einwände gehabt, schrieb die „Washington Post“.

Noch-US-Präsident Joe Biden und die Ukraine befürchten, dass unter Trump die US-Militärhilfe an die Ukraine versiegen könnte. Zwischen Biden und Putin herrschte seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 Funkstille.

Nach einem unbestätigten Bericht im „Wall Street Journal“ sprach Trump in den vergangenen Jahren als Ex-Präsident mehrfach mit Putin.

Scholz: Ukraine einbeziehen

Scholz sagte weiter, ein Gespräch mit Putin setze viele Kontakte und Gespräche mit sehr vielen anderen voraus. Auch mit der Ukraine müsse über die Situation gesprochen werden.

Auf die Frage, wann der richtige Zeitpunkt für ein Gespräch mit Putin wäre, antwortete Scholz: „Demnächst.“ Scholz hatte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft betont, mit Putin über einen Frieden in der Ukraine zu sprechen.

Er hatte zuletzt im Dezember 2022 mit Putin telefoniert. Dabei hatte er eine diplomatische Lösung und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine gefordert. Im Juni wollte Scholz ein Gespräch mit Putin für die Zukunft nicht ausschließen, sagte damals aber, ein Gespräch mache nur Sinn, wenn etwas konkret zu bereden sei.

Moskau wiederum hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien.

Moskau zieht 50.000 Soldaten zusammen

Derweil erwartet die Ukraine nach dem Vorstoß eigener Truppen auf russisches Gebiet bei Kursk nun eine baldige Gegenoffensive. Dazu habe Moskau bereits rund 50.000 Soldaten zusammengezogen, berichtet die „New York Times“ unter Berufung auf amerikanische und ukrainische Militärs.

Neben russischen Soldaten seien auch nordkoreanische Einheiten zum Angriff bereit. Pjöngjang hat über 10.000 Soldaten nach Russland geschickt, um Moskau im Kampf gegen die Ukraine zu unterstützen.

Nach amerikanischen Erkenntnissen wurden diese Soldaten inzwischen in russische Uniformen eingekleidet und erhielten auch entsprechende Waffen und Ausrüstung von russischer Seite. Demnach bleiben die Nordkoreaner aber in eigenen nationalen Einheiten.

Derweil forderte EU-Chefdiplomat Josep Borrell, russische Kriegsverbrechen müssten auch nach einem Friedensschluss geahndet werden.

„Wir müssen der Ukraine helfen, einen gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen, der auch die Rechenschaftspflicht einschließt“, schrieb er auf der Plattform X. Bislang seien 140.000 Fälle von Kriegsverbrechen registriert worden. Die russischen Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach derweil seinen Drohnentruppen und Spezialkräften ein Lob für deren Kriegsführung aus. „Jeder kann sehen, wie es funktioniert“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache, nur wenige Stunden nach einem Drohnenangriff gegen Ziele in der russischen Hauptstadt Moskau. (dpa/red)

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