Trump verklagt Facebook, Google und Twitter wegen Zensur

Der frühere US-Präsident Donald Trump verklagt die Internetriesen Facebook, Google und Twitter.

Der von den großen Online-Plattformen verbannte Ex-Präsident kündigte am Mittwoch zudem an, dabei auch gegen die Chefs der Konzerne – Mark Zuckerberg, Sundar Pichai und Jack Dorsey – vor Gericht zu ziehen.

Der 75-jährige Republikaner wirft den Internetunternehmen einen Angriff auf die Redefreiheit und „illegale, verfassungswidrige Zensur“ vor.

„Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass Big Tech außer Kontrolle ist, als die Tatsache, dass sie den amtierenden US-Präsidenten verbannt haben“, sagte Trump in seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey.

Wenn sie es mit mir machen können, können sie es mit jedem machen. Und das ist genau das, was sie tun.“

Trump kritisierte auch das Vorgehen der Internetunternehmen „im Kampf gegen die Verbreitung von Falschbehauptungen“ zur Corona-Pandemie. Er wolle „Big Tech zur Rechenschaft ziehen“, sagte Trump. Die Klage will der Ex-Präsident bei einem Bundesgericht im Bundesstaat Florida einreichen, wo er seit seinem Abgang aus dem Weißen Haus im Januar die meiste Zeit lebt.

Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump auf deren Plattformen verbannt.

Sie machten Trump für die Gewalt bei der Stürmung auf das US-Kapitol am 6. Januar – als klar wurde, dass Joe Biden als nächster US-Präsident vereidigt wird – mitverantwortlich und sahen eine Gefahr für weitere Angriffe.

Facebook erklärte Anfang Juni, das Konto des Republikaners bleibe bis mindestens Januar 2023 gesperrt. Die Sperre könnte zudem verlängert werden, sollte weiter ein „Risiko für die öffentliche Sicherheit“ bestehen.

Die Verbannung Trumps von den Online-Plattformen war ein harter Schlag für den Republikaner, der offen mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugelt. Über Twitter und Co. hatte er dutzende Millionen Anhänger direkt erreichen können. (afp/rm)