Trump und Putin dringen auf politische Lösung für Syrien

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich für eine politische Lösung des Syrien-Krieges ausgesprochen. „Die Präsidenten sind sich einig, dass es für den Konflikt in Syrien keine militärische Lösung gibt“, hieß es am Wochenende in einer gemeinsamen Erklärung, in der sich beide „entschlossen zum Sieg über den IS“ zeigten. Unterdessen eroberte der IS laut Aktivisten die syrische Stadt Albu Kamal zurück.

Putin und Trump hatten am Rande des Apec-Gipfels im vietnamesischen Danang informell miteinander gesprochen. Dreimal wurden sie miteinander gesehen, wie sie redeten und einander die Hände schüttelten. Es gab jedoch kein offizielles Treffen der beiden.

Laut hochrangigen Beamten des US-Außenministeriums war die gemeinsame Erklärung das Ergebnis monatelanger „ernster Debatten“ und wurde am Rande des Gipfels von Diplomaten fertiggestellt. Demnach soll die Stellungnahme auch verdeutlichen, dass es keine Wiederaufbau-Hilfen für Syrien geben wird, solange keine politische Lösung in Aussicht ist.

In der Erklärung drängten die Präsidenten die Konfliktparteien dazu, an den Genfer Friedensgesprächen unter Leitung der UNO teilzunehmen. Diese kommen bislang nur schleppend voran. Trump und Putin bekannten sich aber auch zu Syriens „Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit, territorialer Integrität und säkularer Natur“.

Im Syrien-Krieg stehen die USA und Russland auf gegnerischen Seiten: Russland unterstützt die Regierung von Präsident Baschar al-Assad, die USA unterstützen Assads Gegner.

„Zufrieden“ zeigten sich die beiden Präsidenten den Angaben zufolge mit den Bemühungen, Zusammenstöße zwischen ihren jeweiligen Streitkräften in Syrien zu verhindern. Dies habe „erheblich dazu beigetragen“, der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in den vergangenen Monaten Niederlagen zuzufügen.

Auf diplomatischer Ebene liegt eine Lösung des Syrien-Konflikts noch in weiter Ferne. Neben den UN-geführten Gesprächen in Genf, bei denen um eine politische Lösung gerungen wird, laufen Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt. Bei den von Russland, der Türkei und dem Iran initiierten Gesprächen in Astana stehen die Durchsetzung eines Waffenstillstands und andere Schritte zur Deeskalation im Mittelpunkt. (afp)