Trump reist nach Asien: Kann China ihn für das Seidenstraßen-Projekt gewinnen?

US-Präsident Donald Trump ist zu einer zwölftägigen Asien-Reise aufgebrochen. An Bord der Präsidentenmaschine Airforce One flog er gemeinsam mit seiner Frau Melania zunächst nach Hawaii, ehe es dann nach Tokio weitergeht, wo Trump am Sonntag eintrifft. Weitere Stationen sind China und Südkorea, wo Trump unter anderem die Krise auf der koreanischen Halbinsel besprechen will. In Vietnam und auf den Philippinen wird er an wichtigen Gipfeltreffen der Asien-Pazifik-Region teilnehmen.

Mit Spannung ist zu erwarten, worüber Trump in Asien sprechen wird. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er sich unter anderem mit Xi Jinping über das Seidenstraßen-Projekt unterhalten. Dieses ist mit einem Volumen von rund 900 Milliarden Dollar das größte Investitionsprogramm im asiatischen Raum. „China will im eurasischen Ausland in Pipelines und Kraftwerke investieren, es geht um ein Netzwerk aus Straßen, Eisenbahnen, Häfen und Flughäfen zwischen Asien und Europa – also um Infrastruktur. Und es geht um Chinas Ruhm und Einfluss – also um Geopolitik“, so beschreibt es der „Spiegel“.

Beteiligt am Projekt sind rund hundert Länder von vier Kontinenten, die USA gehören nicht dazu und auch die westeuropäischen Länder stehen dem Projekt eher skeptisch gegenüber. Zur Umsetzung des Projektes ist eigens eine Bank gegründet worden, die AIIB (Asian Infrastructure Investment Bank). Zu den 57 Gründungsmitgliedern gehören auch 17 Staaten aus Europa, wovon 14 Mitglieder der Europäischen Union (EU) sind. Nicht-europäische oder nicht-asiatische Mitgliedsstaaten der AIIB sind darüber hinaus zum Beispiel Brasilien, Südafrika und Ägypten. Die Bank ging im Januar 2016 an den Start, Deutschland war mit 4,5 Milliarden Dollar nach China (50 Milliarden), Indien und Russland der viertgrößte Kapitalgeber.

Kein Interesse an ausländischen Projekten

Trump hat sich bisher zu dem Projekt nicht offiziell geäußert. Man kann aber davon ausgehen, dass es zwischen ihm und Xi Jinping Thema sein wird. Bloomberg hatte berichtet, dass Trump der Sache positiv gegenüber steht, eine Bestätigung aus dem Weißen Haus gab es bisher aber nicht. Wirtschaftsexperte Prof. Frank Xie sagte gegenüber Epochtimes: „Amerika hat kein Interesse am Seidenstraßenprojekt, sie haben bisher auch noch nicht in die Bank eingezahlt. In ein ausländisches Projekt zu investieren, entspricht nicht Trumps Ideologie von „America first“.

Vom 11. bis 12. November findet in Vietnam das APEC-Gipfeltreffen statt. Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft hofft, dass Trump die militärische Präsenz der USA in Asien weiter stärken wird. Obama hatte einer solchen Strategie in seiner zweiten Amtszeit bereits den Weg gebahnt, nun hofft man, dass Trump das weiterführt, schließlich können die asiatischen Nationen in punkto Sicherheit nur davon profitieren.

Im außenpolitischen Magazin ‚Foreign Policy‘ hatten Anfang des Jahres die beiden Trump-Berater Alexander Grey und Peter Navarro einen Artikel veröffentlicht, der Trump’s Asien-Pazifik-Politik als eine Strategie von „Frieden durch Stärke“ beschrieb. Pillsbury kommentiert: „Der Artikel von Gray und Navarro wurde offiziell von der Trump-Kampagne genehmigt.“ Gray und Navarro sagten darin, Trump werde die US-Wirtschaft niemals auf dem Altar der Außenpolitik opfern und Handels-Abkommen wie TPP zustimmen. Und zweitens werde Trump das US-Militär wieder zur unangefochtenen Spitzenstreitmacht aufstocken.

Mit Spannung wird Trumps Rede auf dem Gipfeltreffen erwartet.

TPP wird der dritte große Themenschwerpunkt bei Trumps Asienreise sein.

Eine der ersten Amtshandlungen von Präsident Trump war der Ausstieg aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP. Den Ausstieg aus dem unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelten Abkommen mit elf Staaten bezeichnete Trump vor den Fernsehkameras im Oval Office als „großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter“.

Am Sonntag wird Trump Japan besuchen, das immer noch an dem Abkommen beteiligt ist. Ohne die USA ist eine Mitgliedschaft für Japan aber nur von geringem Nutzen. Daher geht man davon aus, dass der japanische Ministerpräsident alles daran setzen wird, die USA zurückzuholen. Prof. Frank Xie sagte gegenüber Epochtimes: „Es ist nicht ausgeschlossen, dass Japan versuchen wird, Trump zum Wiedereintritt in TPP zu bewegen. Sollte Trump dazu bereit sein, dann wird es neue Verhandlungen und ein neues Konzept geben, dann wird alles anders laufen als wie bisher. Allerdings gehe ich nicht davon aus, dass er das machen wird, denn es bringt den Amerikanern keine Vorteile.“

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