Trump lobt DOGE-Dividende: 5.000 US-Dollar für jeden Steuerzahler möglich

US-Präsident Donald Trump gefällt die Idee des US-Geschäftsmanns James Fishback, dass die US-Regierung 20 Prozent der vom Department of Government Efficiency (DOGE) ermittelten Einsparungen an die US-Bürger zurückgibt.

„Ich liebe es“, sagte Trump am 19. Februar an Bord der Air Force One. „Ich finde, es ist eine großartige Idee. Es könnte viel sein.“ Er sei von der Idee der 20-prozentigen DOGE-Dividende begeistert. „Es könnte auch den Steuerzahler motivieren, Missstände zu melden.“

Der Geschäftsmann James Fishback brachte den Vorschlag am 18. Februar auf der Plattform X ein und nannte ihn „DOGE-Dividende“. DOGE ist die Organisation für staatliche Ausgabenkürzungen, die von Elon Musk mit geleitet wird.

Fishback: „Steuerzahler für Vertragsbruch entschädigen“

Fishback schrieb: „Präsident Trump und @ElonMusk sollten eine ‚DOGE-Dividende‘ ankündigen – einen Scheck für die Steuerrückerstattung, der an jeden Steuerzahler geschickt wird und ausschließlich mit einem Teil der von DOGE erzielten Einsparungen finanziert wird.“

DOGE-Chef Elon Musk antwortete Fishback in einem X-Posting, er werde die Idee mit Trump besprechen.

Nach Fishbacks Analyse könnte DOGE, wenn sie die Bundesausgaben um 2 Billionen US-Dollar kürzt, 20 Prozent oder 400 Milliarden Dollar an die amerikanischen Steuerzahler zurückgeben.

Das entspräche etwa 5.000 Dollar für jeden der 79 Millionen steuerzahlenden Haushalte des Landes. James Fishback leitet die Investmentfirma Azoria Partners.

Zudem könne Trump mit der DOGE-Dividende die Steuermoral verbessern. In der Literatur sei die Steuermoral ein Maß dafür, ob Steuerzahler das Gefühl haben, für ihre Zahlungen einen angemessenen Gegenwert zu erhalten. „Die Bundesregierung hat dieses Vertrauen untergraben, indem sie die amerikanischen Bürger zu Hause vernachlässigt und stattdessen Geldverschwendung in fernen Ländern finanziert.“

Weiter heißt es: „Präsident Trump hat die historische Chance, dieses Vertrauen wiederherzustellen, indem er die Steuerzahler für den Vertragsbruch entschädigt, der an ihnen begangen wurde.“

Steuerfachmann warnt vor Inflation

Preston Brashers von der Heritage Foundation begrüßte die Bemühungen der DOGE, nannte den Vorschlag aber eine „schlechte Idee“.

„Die Dividende der Ausgabenkürzungen besteht darin, dass sie die Inflation unter Kontrolle bringen. Aber wenn die Regierung ungedeckte Schecks ausstellt, wird die Inflation mit aller Macht zurückkommen“, so Brashers in einem Beitrag auf X. Brashers ist Forscher für Steuerpolitik.

Fishback entgegnete, die DOGE-Dividendenschecks seien nicht inflationär, da steuerzahlende Haushalte solche Transferzahlungen eher sparen und nicht ausgeben. Der Konsum mache einen geringeren Anteil ihres Einkommens aus.

Er verwies auf eine CNBC-Umfrage von 2019. Diese zeigte, dass 71 Prozent der Amerikaner unerwartete 5.000 Dollar zur Schuldentilgung verwenden würden. Andere würden es für kurzfristige Ausgaben oder Notfälle sparen oder für langfristige Ziele wie den Ruhestand oder ein Studium investieren.

20 Prozent DOGE-Dividende, 20 Prozent für Schuldentilgung

Trump erwägt, weitere 20 Prozent der Einsparungen für die Rückzahlung der Schulden der Bundesregierung zu nutzen.

Diese Äußerungen machte er auf einem Gipfeltreffen in Miami, das vom saudi-arabischen Staatsfonds veranstaltet wurde. Anwesend waren internationale Finanziers und führende Technologieunternehmen.

Musks beratende Kommission hat Hunderte kleine Verträge ins Visier genommen, die laut „Reuters“-Analyse Einsparungen in Höhe von 8,5 Milliarden Dollar bringen sollen.

Douglas Holtz-Eakin, ehemaliger Direktor des Congressional Budget Office (CBO), sagte vergangene Woche, die von DOGE untersuchten Behörden und Programme seien bisher nur ein kleiner Teil des gesamten Bundeshaushalts. Dieser werde laut CBO in diesem Haushaltsjahr 7 Billionen Dollar erreichen.

Bill Hoagland warf der DOGE vor, ihre Sparbemühungen seien durch „philosophische und ideologische Differenzen der Konservativen mit der Arbeit dieser Behörden“ motiviert. Hoagland war mehr als 20 Jahre lang Direktor des Haushaltsausschusses des Senats.

Musks Luft- und Raumfahrtunternehmen SpaceX hat Verträge mit der US-Regierung im Wert von rund 22 Milliarden Dollar.

Der Artikel erschien zuerst bei der The Epoch Times unter dem Titel „Trump Loves Idea of Sending Taxpayers Checks Funded by DOGE Savings“. (Deutsche Bearbeitung ks)