Präsident Trump lässt Gesetzesvorlage für Gesundheitsreform zurückziehen

Kurz vor der geplanten Abstimmung im US-Repräsentantenhaus über ein neues Gesundheitssystem hat Präsident Donald Trump den Gesetzentwurf zurückziehen lassen.

Das verlautete am Freitag aus Kongresskreisen. Der Grund war, dass zahlreiche Abgeordnete von Trumps Republikanischer Partei sich dem Plan weiterhin widersetzten und damit keine Mehrheit vorhanden war. Es seien nicht die erforderlichen 216 Stimmen zusammengekommen.

Präsident Trump bat den republikanischen Vorsitzenden der Kongresskammer, Paul Ryan, darum, den Entwurf noch nicht zur Abstimmung zu stellen.

Der nun zurückgezogene Entwurf sieht vor, das als „Obamacare“ bezeichnete Gesundheitssystem durch ein stärker marktwirtschaftlich ausgerichtetes Modell zu ersetzen. Demnach sollen die allgemeine Versicherungspflicht wieder abgeschafft und die staatlichen Zuschüsse und Programme gekürzt werden.

Erzkonservativen Republikanern gingen die Pläne aber nicht weit genug. Sie wollten vor allem die Versicherungsleistungen noch stärker kürzen, um die Kosten zu drücken. Moderaten Republikanern hingegen ging der Plan zu weit, da Millionen von Bürgern der Verlust ihrer Krankenversicherung droht. (afp)