Trump in Davos: Gespräche mit Theresa May und Benjamin Netanjahu

US-Präsident Donald Trump hat zum Auftakt seines mit Spannung erwarteten Besuchs des Weltwirtschaftsforums den Schulterschluss mit Großbritannien und Israel gesucht. „Wir sind in so gut wie jeder Beziehung auf einer Wellenlänge“, sagte Trump in Davos vor einer Begegnung mit der britischen Premierministerin Theresa May.

Anschließend traf er Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und versicherte ihm, die Pläne zu einer Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem seien weit vor dem Zeitplan.

US-Präsident Donald Trump will hunderte Millionen Dollar an Finanzhilfen für die Palästinenserführung zurückhalten. Trump begründete das Einfrieren der Zahlungen am Donnerstag in Davos mit der Weigerung der palästinensischen Führung, US-Vizepräsident Mike Pence zu empfangen. Die Auszahlung der Hilfsgelder knüpfte Trump an die Bereitschaft der Palästinenser zu Friedensgesprächen.

„Sie haben uns in der vergangenen Woche den Respekt verweigert, indem sie unserem großartigen Vizepräsidenten nicht gestatteten, sie zu sehen“, sagte Trump bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit Blick auf die palästinensische Führung.

Wir geben ihnen hunderte Millionen Dollar. Dieses Geld werden sie nicht bekommen, wenn sie sich nicht hinsetzen und über Frieden verhandeln.“

Mit ihrer Weigerung, Pence zu empfangen, hatte die Palästinenserführung auf Trumps umstrittene Entscheidung zur Anerkennung Jerusalems als ungeteilte Hauptstadt Israels reagiert.

Die Palästinenserführung widersprach Trumps Äußerungen. „Es ist kein Zeichen der Respektlosigkeit, wenn man sich nicht mit dem Unterdrücker trifft“, sagte Palästinenservertreterin Hanan Aschwari in Ramallah. „Es ist ein Zeichen von Selbstachtung.“ Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, es werde auch künftig keine Treffen mit Vertretern der US-Regierung geben, solange Trumps Jerusalem-Entscheidung nicht revidiert werde.

Bereits in der vergangenen Woche hatten die USA ihre Zahlungen an das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) um mehr als die Hälfte gekürzt. Washington überwies 60 Millionen Dollar, hielt zugleich aber weitere 65 Millionen Dollar zurück. Jahrzehntelang waren die USA der größte Beitragszahler für das Hilfswerk. Nun sollten andere Länder vorangehen, argumentierte das Außenministerium in Washington.

Trotz der Belastungen im Verhältnis zu den Palästinensern bot Trump sein Land in Davos als Vermittler zwischen Israel und den Palästinensern an. „Wir haben einen Friedensvorschlag. Es ist ein hervorragender Vorschlag für die Palästinenser“, sagte er. „Die Israelis wollen Frieden, und ich hoffe, dass auch die Palästinenser Frieden wollen.“ (afp/dpa)