„Trump gibt sich nicht geschlagen“ | Dominion-Chef: es gab „keine Stimmenverschiebung“

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Trump wird nicht das Handtuch werfen | Dominion-Chef sagt aus: ‚gab keine Stimmenverschiebung'“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

McEnany: Trump gibt sich bei der Wahl nicht geschlagen

Das Electoral College hatte abgestimmt. Mit Spannung horchten alle gestern darauf, was das Weiße Haus in seiner Pressekonferenz dazu zu sagen hatte. Dem Weißen Haus zufolge wird Präsident Trump weiterhin bei der Wahl nicht das Handtuch werfen. 

„Der Präsident hat immer noch laufende Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Wahl.“ – Kayleigh McEnany, Pressesprecherin des Weißen Hauses.

McEnanys Kommentar kommt, nachdem die Wahlmänner am Montag, dem 14. Dezember, ihre Stimmen abgaben. Joe Biden erhielt 306 Stimmen und Trump 232. Am gleichen Tag stimmten republikanische Wahlmänner in fünf Staaten für Trump, um Möglichkeiten für rechtliche Anfechtungen offen zu halten. Der Kongress wird am 6. Januar tagen. Sie zählen die Stimmen erneut. Erst dann gelten diese als offiziell. 

„Gestern war ein Schritt in dem verfassungsmäßigen Prozess, der zu dem in der Verfassung festgelegten Termin am 20. Januar führt.“ – Kayleigh McEnany, Pressesprecherin des Weißen Hauses. 

Bei der Pressekonferenz sagte ein Reporter, Trump unterstütze die Klage aus Texas, die laut Biden ein Angriff auf die Demokratie sei. 

Reporter: „Ist es nicht antidemokratisch, zu versuchen, 20 Millionen Stimmen zu annullieren?“

Kayleigh McEnany sagte: “Ich denke, die Verfolgung legitimer Rechtsstreitigkeiten durch das Justizsystem ist in keiner Weise ein Angriff auf die Demokratie. In der Tat ist es die Nutzung demokratischer Institutionen in der Art und Weise, wie sie genutzt werden sollen, um legitime Ansprüche zu verfolgen, mit eidesstattlichen Erklärungen und zusätzlichen Beweisen.“

„Was jedoch ein Angriff auf die Demokratie ist, sind die vierjährigen Ermittlungen gegen Präsident Trump in der Russland-Affäre, die nichts ergeben haben.“ „Ich meine, Robert Mueller hatte allein 19 Anwälte, 40 FBI-Agenten, 2.800 Vorladungen, 500 Durchsuchungsbefehle, Millionen Dollar an Steuergeldern, alles, um herauszufinden, dass keine Affäre vorhanden war.“ betonte Kayleigh McEnany.

Zudem hätten die Ermittlungen gegen Trump bereits vor seinem Präsidentenamt begonnen. „…und seine Geheimdienstbesprechungen in der Übergangszeit wurden sogar gegen ihn verwendet. Ein Versicherungsvertrag von Peter Strzok wurde gegen diesen Präsidenten benutzt, bevor er gewählt wurde. Das ist ein Angriff auf die Demokratie.“ so McEnany.

Mehrere Kongressmitglieder planen, die Wahlmännerstimmen in mehreren Staaten am 6. Januar anzufechten.

Das Originalvideo von NTD Deutsch:

Dominion-Chef sagt aus: es gab „keine Stimmenverschiebung“ (Minute 02:19)

Seit der US-Wahl am 3. November, spielen die Dominion-Wahlmaschinen eine große Rolle bei der Betrugs-Frage. Nun steht bei einer Live-Anhörung am 15. Dezember der Geschäftsführer von Dominion Voting Systems dem Parlamentsabgeordneten in Michigan Rede und Antwort. Der Geschäftsführer von Dominion, John Poulos, sagte aus: Ihm zufolge habe es “keine Wahlfälschung” und keine „Rangfolge“-Wahl gegeben, die Wahlmaschinen seien auch nicht mit dem Internet verbunden gewesen.

Seit der Wahl am 3. November, ist dies das erste Mal, dass der CEO Fragen beantwortet. Dominion-Wahlmaschinen kamen in 28 Staaten zum Einsatz.

„[…] Es gab keine vertauschten oder gelöschten Stimmen an Dominion-Maschinen.“ // „Es gab keine Algorithmen, die eine Stimmabgabe nach Fraktionen ermöglichten.“ // „Es gibt keine Beweise und die Wahlmaschinen wurden nicht korrumpiert, um diese Wahl zu verändern.“ Sagte der Geschäftsführer von Dominion Voting Systems, John Poulos.

Laut Poulos hätten Überprüfungen und Nachzählungen diese Vorwürfe entkräftet. Zudem hätte die Regierung auf Bundes- und Landesebene mit Quellcodeprüfungen das Wahlsystem getestet. Auf die Frage, ob es eine Funktion gebe, um die Verbindung der Maschinen mit dem Internet zu unterbinden, schlug der Geschäftsführer ein sogenanntes „IT-Audit“, eine IT- Überprüfung, vor.

„[…] Eine unabhängige, von der EAC akkreditierte Prüfstelle kann einen Test durchführen, um festzustellen, ob der Computer mit dem Internet verbunden war oder nicht, was er natürlich nicht war.“ – John Poulos, Geschäftsführer von Dominion Voting Systems.

Ihm zufolge habe Antrim County eine manuelle Briefwahlbeurteilung durchgeführt, Detroit verwendete jedoch eine digitale Beurteilung der Stimmzettel. Poulos weist hier auf ein Protokoll der Beurteilung hin, das an dem Originalbild des Stimmzettels angehängt wird. Dieses sei für eine IT-Überprüfung erhältlich. Doch solche Fragen sollten am besten von den Wahlbeamten beantwortet werden, so Poulos.

Die Anwältin, Sidney Powell, hält dagegen, dass die Stimmen anhand der von Dominion erstellten Bilder der Stimmzettel gezählt werden und nicht anhand der Stimmzettel selbst. Demnach seien diese Bilder Teil des Betrugs.

Der Mitbegründer von Allied Security, Russell Ramsland, stellte fest, dass die Protokolle der Stimmzettel-Beurteilung und die Sicherheitsprotokolle für die Parlamentswahlen am 3. November anscheinend entfernt wurden. Während die Protokolle für frühere Wahlen noch auf den Maschinen vorhanden sind.

Darüber hinaus bestritt Poulos jede Verbindung zu Venezuela oder dem Softwareunternehmen SolarWinds.

„Ein Gerücht, das ich schon mehrmals gelesen habe, dass irgendwie ein Quellcode in die Dominion-Systeme eingebettet wurde, der irgendwie aus Venezuela stammt. Das ist nicht der Fall“, bestreitet John Poulos von Dominion.

Die Epoch Times hat einen Screenshot der Dominion-Website gemacht. Darin ist zu sehen, dass Dominion tatsächlich SolarWinds-Technologie verwendet. Dominion änderte seine Seite später, um jeden Hinweis auf SolarWinds zu entfernen. Doch die SolarWinds-Website ist immer noch im Quellcode der Seite enthalten.

Gruppen gegen „Pfusch“ – Electoral College (Minute 05:12)

Hauptorganisatoren der Bewegung „Stoppt den Diebstahl” trafen sich gestern, am 15. Dezember, in der US-Hauptstadt Washington. Einen Appell richteten sie an die republikanischen Senatoren: In den umkämpften Staaten sollten die Senatoren die Wahl des Electoral College ablehnen. Denn Vorwürfe zu Wahlbetrug und Kontroversen beschatten diese Staaten.

Der Hauptorganisator von “Stoppt den Diebstahl”, Ali Alexander, hat gestern gemeinsam mit “Tea Party Patriots” und Trump-Wahlmännern an einer Kundgebung vor dem US-Kapitol teilgenommen. Betrug und staatlicher Missbrauch führten letztendlich zu einer ungerechten Wahl.

Am 14. Dezember hinderte die Staatspolizei von Michigan, republikanische Wahlmänner des Staates daran, das Kapitol von Michigan zu betreten. Kurz davor, ein paar Straßen weiter vom Kapitolgebäude entfernt, hatten sich die republikanischen Wahlmänner getroffen. Dort zertifizierten sie die Stimmen für Trump. Dann sollte es zum Kapitol weitergehen, zusammen mit fünf Abgeordneten. Alles verlaufe gemäß den Gesetzen Michigans. Doch Michigans Gouverneurin, die Demokratin Gretchen Whitmer, sei dagegen, so die republikanischen Wahlmänner.

„Wenn die Fake News, die linken Demokraten, die Medien, Big-Tech und sogar Anti-Trump-Republikaner des tiefen Staates denken, dass die Wähler, denen das Wahlrecht entzogen wurde und die gerade kein Vertrauen in unser Wahlsystem haben, einfach verschwinden, einfach ignorieren, was sie gesehen haben und unseren Wahlen wieder vertrauen, dann liegen sie falsch“, meint Meshawn Maddock, ein republikanischer Wahlmann aus Michigan.

Laut eines forensischen Berichtes in Michigan wurde Dominion Voting Systems „absichtlich und zielgerichtet mit inhärenten Fehlern entworfen, um systematischen Betrug zu ermöglichen und Wahlergebnisse zu beeinflussen.“

Eine republikanische Wahlfrau nennt die Ergebnisse „erschreckend“. Daher sollten die alternativen Wahlmänner-Kandidaten den Abgeordneten des Staates Zeit geben. Zeit, um zu untersuchen, was in den Landkreisen Antrim, Wayne, Macomb, Kent und Oakland tatsächlich geschah. Dazu seien die Abgeordneten verpflichtet. Denn schließlich verwendete die Hälfte der Landkreise in Michigan dieselbe Wahlsoftware wie Antrim County. Die republikanischen Wahlmänner glauben nicht, dass „es hier nichts zu sehen gibt“ und sie werden weiterhin für faire Wahlen kämpfen.

Abgeordnete in Arizona unterstützen Republikanische Wahlmänner (Minute 07:31)

30 Abgeordnete aus Arizona haben eine Resolution herausgegeben. Ihr zufolge soll der Kongress die Wahlmännerstimmen des Staates für Präsident Trump annehmen. Hintergrund ist die sogenannte „Duell“-Stimmabgabe am 14. Dezember bei den Wahlmännern in den umkämpften Staaten.

22 amtierende und 8 neu gewählte Abgeordnete in Arizona unterzeichneten am Montag, dem 14. Dezember, eine gemeinsame Resolution. Darin fordern sie den US-Kongress auf, entweder die 11 Wahlmännerstimmen des Staates für Präsident Trump zu akzeptieren oder alle Wahlmännerstimmen zu annullieren, bis eine vollständige forensische Untersuchung durchgeführt wurde.

Am 14. Dezember traf sich das Wahlmännerkollegium in ihren jeweiligen Landeshauptstädten, um ihre Stimmen abzugeben. In Arizona gaben sowohl demokratische als auch republikanische Wahlmänner ihre Stimmen ab. Dies könnte zu einer Situation führen, die als „Duell der Wahlmänner“ bezeichnet wird. In 6 weiteren Staaten stimmten republikanische Wahlmänner ebenfalls für Trump.

In der Resolution heißt es: Die „US-Verfassung räumt jedem Parlament der Bundesstaaten, mit festgelegten Einschränkungen, die alleinige Befugnis ein, die Art und Weise der Ernennung der Wahlmänner für diesen Staat zu bestimmen.“

Am 14. Dezember fand vor dem Justizausschuss des Senats eine Anhörung zur Integrität der Wahl statt. Ausschussvorsitzender, Eddie Farnsworth, verkündete dabei, er plane, Dominion wegen seiner Maschinen, Stimmzettel und Software vorzuladen.

Dieses Vorhaben wurde am 15. Dezember umgesetzt. Der republikanische Abgeordnete von Arizona, Mark Finchem, schrieb dazu: „Wir werden endlich Einblick in die Geschehnisse bei der Wahl in Maricopa County bekommen, die aufgrund der Bevölkerungsdichte Auswirkungen auf den gesamten Bundesstaat hat.“

Am 6. Januar wird der US-Kongress alle Stimmen des Electoral College auszählen. Bis dahin muss der Kongress alle widersprüchlichen Stimmen klären und entscheiden, welche duellierenden Wahlmänner letztendlich angenommen werden.

Trump-Kampagne reicht Klage in New Mexico ein (Minute 09:28)

Die Trump-Kampagne hat eine weitere Wahlklage eingereicht – diesmal in New Mexico. Der Bundesstaat habe demnach die Verwendung von Wahl-Briefkästen erlaubt, was zu Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe geführt haben könnte.

In der Erklärung der Republikanischen Partei von New Mexico heißt es: New Mexicos Staatssekretärin, die Demokratin Maggie Toulouse Oliver, habe staatliche Wahlgesetze verletzt, indem sie erlaubte, dass Wähler Stimmzettel in Briefkästen außerhalb der Wahllokale einwarfen, statt sie persönlich an einen vorsitzenden Wahlhelfer zu übergeben.

Die Briefkästen sollen angeblich verhindern, dass Wahllokale überfüllt werden. Der Republikanischen Partei New Mexicos zufolge hätten diese Briefkästen innerhalb der Wahllokale platziert und jederzeit überwacht werden müssen. Es sei unklar, wie viele Kästen ungültige Stimmzettel enthalten, so die Republikaner.

In der Klage verlangt die Trump-Kampagne, dass New Mexico die Zertifizierung der Wahlergebnisse zurückstellt. Alternativ bittet sie das Gericht, das Parlament des Staates anzuweisen, Wahlmänner zu ernennen. Das Anwaltsteam fordert den Richter zudem auf, eine landesweite Überprüfung der Briefwahlstimmen anzuordnen.

Zudem bittet die Trump-Kampagne das Gericht, die in die Briefkästen eingeworfenen Stimmzettel zu trennen und zu überprüfen, ob Gesetze eingehalten wurden. Falls Gesetze verletzt wurden, sollen die Stimmen aus diesen Briefkästen von der Stimmenzählung ausgeschlossen werden.