Trump fordert Aufhebung seiner Sperre auf Facebook und Instagram

Facebook hatte Donald Trump Anfang Januar, nach dem Angriff auf das US-Kapitol, auf unbestimmte Zeit gesperrt. Auch andere Plattformen wie YouTube, Instagram (das zu Facebook gehört) und Snapchat haben dem ehemaligen US-Präsidenten die Nutzung ihrer Plattformen untersagt. Sie begründeten ihre Zensur als „Maßnahme zum Schutz vor Gewalt“.

Trump hat nun bei einem von Facebook finanzierten Gremium Beschwerde eingereicht, um der Plattform wieder beitreten zu können. Die Entscheidung wird voraussichtlich etwa zweieinhalb Monate dauern.

Die ehemalige dänische Premierministerin Helle Thorning-Schmidt, Co-Vorsitzende des Gremiums, sagte dem britischen Sender „Channel 4 News“, sie würden derzeit die Beschwerde bezüglich Trumps Facebook- und Instagram-Konten prüfen.

Das Gremium wurde als unabhängige Gruppe eingerichtet, um die Beschwerden der Nutzer anzuhören. Es setzt sich aus 19 ehemaligen Politikern, Journalisten und Akademikern zusammen.

„Es ist ein sehr prominenter Fall, aber das ist genau der Grund, warum das Oversight Board [eine Einrichtung, die auf Facebook Entscheidungen zur Moderation von Inhalten trifft] in erster Linie geschaffen wurde“, sagte Thorning-Schmidt.

Trumps Posts wirklich Auslöser für Gewalt?

Facebook-CEO Mark Zuckerberg hatte die Zensur von Donald Trump mit der Begründung gerechtfertigt, dass die Risiken von Trumps Nutzung der Plattform bis zum Tag der Amtseinführung zu groß seien. „Daher verlängern wir die Sperre, die wir für seine Facebook- und Instagram-Konten eingerichtet haben, auf unbestimmte Zeit und für mindestens die nächsten zwei Wochen, bis der friedliche Machtwechsel abgeschlossen ist“, sagte Zuckerberg damals in einer Erklärung.

Am 6. Januar, der Tag des Sturms auf das Kapitol, als sich der Kongress versammelte, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2020 zu bestätigen, machte Trump zwei Beiträge auf Facebook, die das Unternehmen für anstößig hielt und entfernte.

Facebook äußerte sich öffentlich, dass Trump die Plattform nutze, um „zu einem gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzustiften“.

Laut einer von der englischsprachigen Epoch Times zusammengestellten Zeitleiste begann der Angriff auf das US-Kapitol, bevor Trump seine Rede auf der Kundgebung beendet hatte. Als der Vorfall eskalierte, setzte Trump im Laufe des Nachmittags seinen Appell für Frieden und Respekt gegenüber den Ordnungskräften fort.

Nach dem Vorfall verurteilte Trump „die Gewalt, die Gesetzlosigkeit und das Chaos“. Er sagte, dass diejenigen, die „das Kapitol infiltrierten, den Sitz der amerikanischen Demokratie geschändet haben.“

Facebook teilte mit, dass es die beiden Beiträge entfernt habe, weil sie gegen den „Gemeinschaftsstandard für gefährliche Personen und Organisationen“ verstoßen hätten. Diese würden das Loben, Unterstützen und Darstellen von Ereignissen verbieten, die von Facebook als „verletzend“ bezeichnet werden.

Zensur durch Big Tech sehr bedenklich

Die wahrgenommene unausgewogene Moderation der Inhalte von Nutzern durch Social-Media-Unternehmen wirft Bedenken auf. Viele betrachten die Verletzung des Ersten Zusatzartikels zur Verfassung der Vereinigten Staaten (Verletzung der Meinungsfreiheit) und den Mangel an Kontrollen und Gegengewichten für Entscheidungen von Big-Tech-Unternehmen mit großer Sorge.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten die Vorgehensweise und Sperrung Trumps von Facebook und Twitter kritisiert.

Laut Macron sollten Social-Media-Firmen nicht darüber urteilen, ob Trumps Rede angemessen war oder ob es Trump danach nicht mehr erlaubt sein sollte, öffentlich zu sprechen. Das sollte, so Macrons, durch Gesetze oder Vorschriften entschieden und von demokratisch gewählten Führern „demokratisch diskutiert und beschlossen“ werden.

Der Kongress möchte Big-Tech-Unternehmen für ihre Handlungen zur Rechenschaft ziehen und hat versucht, ein neues Kartellgesetz (zur Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen) zu erlassen.

Für den 25. März wurde durch den Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses eine Anhörung mit Facebook-CEO Mark Zuckerberg, Twitter-CEO Jack Dorsey und Google-CEO Sundar Pichai angekündigt, die zum Thema Fehlinformationen auf Online-Plattformen aussagen sollen.

Trumps Rückkehr zu Social Media

Nachdem in den letzten Monaten Twitter und Facebook unter Beschuss geraten waren, da sie Konservative und konservative Meinungen zensiert hatten, verzeichneten infolgedessen alternative Social-Media-Plattformen – wie Telegram, Gab und MeWe – in den letzten Wochen einen sprunghaften Anstieg der Nutzerzahlen.

Donald Trump äußerte letzte Woche, dass er Optionen für eine Rückkehr in die sozialen Medien prüfe, darunter den Beitritt zu einer bestehenden Plattform oder die Gründung einer eigenen.

Eine Rückkehr zu Twitter schloss er jedoch aus. Er bezeichnete es als „sehr langweilig“, nachdem sich viele konservative Nutzer nach seinem permanenten Verbot von der Plattform verabschiedet hatten.

(Mit Material von The Epoch Times USA/aa)