Trump entzieht Schulen mit Corona-Impfpflicht Bundesgelder

Donald Trump machte 2024 Wahlkampf mit dem Versprechen, „keiner Schule, die eine [COVID-19]Impf- oder Maskenpflicht hat, auch nur einen Cent zu geben“. Am 14. Februar unterzeichnete der US-Präsident eine Durchführungsverordnung, die die Finanzierung von Universitäten und Schulen mit COVID-19-Impfpflicht ausschließt.

Die Verordnung verbietet jegliche Bundesfinanzierung für Schulen, an denen es eine COVID-19-Impfpflicht gibt. Die Minister für Bildung und Gesundheit werden angewiesen, die Bestimmungen umzusetzen. Die Minister sollen außerdem einen Bericht über nicht konforme Einrichtungen erstellen. Zudem sollen sie ein Verfahren entwickeln, das sicherstellt, dass die Finanzierung von Einrichtungen, die die Vorschriften nicht einhalten, ausgesetzt wird.

Zu den betroffenen Einrichtungen gehören Bildungsbehörden, Schulen und Universitäten, die von ihren Schülern verlangen, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen.

„Präsident Trump setzt sich dafür ein, die persönliche Freiheit zu schützen und sicherzustellen, dass die Bildung der Amerikaner nicht von unnötigen staatlichen Auflagen abhängig ist“, heißt es in einem Faktenblatt des Weißen Hauses.

„[Er] setzt sich dafür ein, dass amerikanische Schüler nicht gezwungen sind, zwischen ihrer Bildung und ihrer medizinischen Freiheit zu wählen.“ Damit erfüllt er ein im Wahlkampf gegebenes Versprechen. Damals sagte er: „Ich werde nicht zulassen, dass Schulen COVID-Impfungen vorschreiben.“

In seiner ersten Amtswoche stellte Trump Angehörige der Streitkräfte wieder ein, die wegen ihrer Weigerung, sich gegen COVID-19 impfen zu lassen, entlassen worden waren. Zudem zahlte er ihnen die ausstehenden Gehälter und Zulagen aus.

Trump reklamiert Erfolg für sich

Der Gesundheitsminister von Florida, Dr. Joseph A. Ladapo und andere haben sich kategorisch gegen die Verwendung des COVID-19-Impfstoffs ausgesprochen, während Trump weiterhin die Arbeit seiner ersten Regierung bei Forschung, Entwicklung und Umsetzung des Impfstoffs durch seine „Operation Warp Speed“ würdigt.

Als Präsident Joe Biden im vergangenen Jahr in seiner Rede zur Lage der Nation für den Impfstoff warb, schrieb Trump in einem Beitrag auf Truth Social die schnelle Entwicklung des Impfstoffs seinem eigenen Verdienst zu.

Trump merkte 2020 an, dass der Zeitrahmen für die Entwicklung und Zulassung eines experimentellen Impfstoffs wie des mRNA-Impfstoffs „unendlich lang sein könnte“. Seine Regierung sei aber in der Lage, „Dinge auf einem Niveau zu erledigen, das noch niemand zuvor gesehen hat. Der Goldstandard-Impfstoff wurde in weniger als neun Monaten fertiggestellt.“

Einige Kritiker des mRNA-Impfstoffs wiesen darauf hin, dass nicht genug Zeit für Forschung und Tests aufgewendet wurde, bevor der Impfstoff massenweise verabreicht wurde. Die Centers for Disease Control and Prevention haben bestätigt, dass der Impfstoff sicher und wirksam ist.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump Signs Order Barring Federal Funding to Schools With COVID Vaccine Mandates“. (deutsche Bearbeitung jw)