Trump: Einreiseverbot nicht gegen Religion sondern gegen Terror – „Über 40 muslimische Länder, sind nicht von Verbot betroffen“

US-Präsident Donald Trump hat sein am Freitag erlassenes Einreiseverbot verteidigt. Das Dekret sei falsch verstanden worden – es handele sich dabei nicht um eine Vorverurteilung von Muslimen, so Trump in einer schriftlichen Erklärung.

„Hier geht es nicht um Religion –es geht um Terror und darum, unser Land zu schützen. Es gibt weltweit über 40 mehrheitlich muslimische Länder, die nicht von dem Erlass betroffen sind.“

Amerika sei eine stolze Nation – bestehend aus Migranten, schreibt der neu gewählte US-Präsident. Er halte weiterhin an dem Einreisestopp fest. An dem Eindruck, es handele sich um einen Bann gegen Muslime, seien die Medien schuld. Sein Erlass sei ähnlich dem, der 2011 von Barack Obama verfügt wurde. Damals wurden irakischen Flüchtlingen sechs Monate lang keine Visa gewährt.

Sigmar Gabriel, der neue deutsche Außenminister, hat die Einreisesperre unterdessen scharf kritisiert. Einreiseverbote gegen Millionen Menschen aufgrund von Nationalität, Herkunft und Religionszugehörigkeit seien nicht das richtige Mittel im Kampf gegen den Terror, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung Gabriels mit seinem niederländischen Amtskollegens Bert Koenders. „Unsere Botschaften in Washington prüfen derzeit mit Hochdruck, welche Folgen das US-Dekret für unsere Bürgerinnen und Bürger mit doppelter Staatsangehörigkeit hat.“ (dts/so)