Trump droht BRICS-Staaten bei Abwendung vom Dollar mit Zöllen von „100 Prozent“
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den sogenannten BRICS-Staaten mit Zöllen in Höhe von „100 Prozent“ gedroht, sollten sie sich vom Dollar abwenden. „Wir verlangen von diesen Staaten eine Verpflichtung, dass sie weder eine neue BRICS-Währung schaffen noch eine andere Währung unterstützen, um den mächtigen US-Dollar zu ersetzen“, erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social, und verbreitete die Erklärung ebenfalls auf X.
Wenn diese Zusage nicht käme, „werden sie mit Zöllen [in Höhe] von 100 Prozent belegt“ und müssten damit rechnen, dass sie sich vom Verkauf in die wunderbare US-Wirtschaft verabschieden müssen, so Trump weiter. „Sie können sich einen anderen ‚Trottel‘ suchen! Es besteht keine Chance, dass die BRICS-Staaten den US-Dollar im internationalen Handel ersetzen werden, und jedes Land, das dies versucht, sollte Amerika zum Abschied winken.“
Die Vorstellung, dass die BRICS-Länder versuchten, „sich vom Dollar zu lösen, während wir tatenlos zusehen“, so Trump, „ist VORBEI.“
Gegengewicht zur Wirtschaftsmacht USA
Die BRICS-Länder haben sich zusammengeschlossen, um ein wirtschaftliches Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu bilden. Der Staatenbund BRICS um Russland und China will die westliche Dominanz in globalen Angelegenheiten verringern. Die Gruppe war 2009 von Brasilien, Russland, Indien und China gegründet worden, ein Jahr später trat Südafrika bei. Die Anfangsbuchstaben dieser fünf Länder führten zur Bezeichnung BRICS-Gruppe.
Am jüngsten BRICS-Gipfel Ende Oktober in Kasan, Russland, hatten rund 30 Länder und 24 Staats- und Regierungschefs teilgenommen, allen voran als wichtigster Gast Chinas Präsident Xi Jinping. Epoch Times berichtete.
Der Wirtschaftsblock erwägt zunehmend, den US-Dollar abzuschaffen und stattdessen eine neue gemeinsame Währung zu bilden. Bislang gilt der Dollar als Referenzwährung für den Welthandel.
Bei dem Kasan-Gipfel im Oktober hatten die Staaten unter anderem über eine Stärkung lokaler Währungen diskutiert, das Projekt der Schaffung einer gemeinsamen Einheitswährung laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin jedoch vorerst auf Eis gelegt, wie auch die amerikanische Ausgabe der Epoch Times berichtete.
Neue BRICS-Währung noch nicht so weit?
Zum Abschluss des Kasan-Gipfels haben die BRICS-Staaten ein 33-seitiges Dokument mit dem Titel „Erklärung von Kasan“ veröffentlicht, in dem die Visionen der Staaten über globale Regierungsführung, wirtschaftliche Entwicklung und internationale Zusammenarbeit skizziert wurden.
In 134 Unterpunkten wird unter Punkt 65 (Seite 17f. im Dokument) dazu aufgerufen, ein alternatives Zahlungssystem zu entwickeln, das es den Mitgliedsstaaten ermöglichen soll, grenzüberschreitende Geschäfte in lokalen Währungen abzuwickeln. Ein Beschluss über eine neue Währung befinde sich allerdings nicht darin, schreibt afp.
Konkret steht da: „Wir bekräftigen unsere Verpflichtung, die finanzielle Zusammenarbeit innerhalb der BRICS-Staaten zu verstärken. Wir erkennen die weitreichenden Vorteile schnellerer, kostengünstiger, effizienterer, transparenter, sicherer und inklusiver Instrumente für den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr an, die auf dem Grundsatz des Abbaus von Handelshemmnissen und des diskriminierungsfreien Zugangs beruhen.“
Zudem werde Verwendung von Landeswährungen bei Finanztransaktionen zwischen den BRICS-Ländern und ihren Handelspartnern sowie die Stärkung der Korrespondenzbankennetze innerhalb der BRICS-Länder und die Ermöglichung von Abrechnungen in Landeswährungen im Einklang mit der BRICS-Initiative für grenzüberschreitende Zahlungen (BCBPI) begrüßt. Diese sei freiwillig und nicht verbindlich, man sehe weiteren Diskussionen in diesem Bereich, auch in der BRICS-Taskforce für den Zahlungsverkehr, erwartungsvoll entgegen.
Die „ersehnte Dedollarisierung ist nicht in Sicht“, erklärt Patrick Langendorf in einer Epoch-Times-Analyse.
Zölle zentral in Trumps Wirtschaftsagenda
Zölle sind ein zentraler Bestandteil von Trumps Wirtschaftsagenda und sollen zur Senkung des Handelsdefizits beitragen. Der Republikaner will dabei alle Länder ins Visier nehmen, die „uns seit Jahren abzocken“, so Trump. Die US-Gesetzgebung ermöglicht es dem Präsidenten, Zölle auf US-Importe per Dekret in Kraft zu setzen.
Bereits im Wahlkampf hatte der Republikaner weitreichende Zölle für Verbündete wie Gegner gleichermaßen angekündigt. Auch Europa und damit unter anderem die deutsche Autoindustrie sind betroffen. Es drohen Strafzölle bis 20 Prozent auf Waren und Dienstleistungen aus Europa.
Als erste Amtshandlungen nach seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus will der designierte US-Präsident Importe aus China, aber auch aus Mexiko und Kanada mit höheren Zöllen belegen.
Einen Aufschlag von 25 Prozent für die US-Nachbarstaaten begründete der Republikaner mit der Opioid-Krise sowie mit der illegalen Einwanderung in die USA. Auf chinesische Produkte kündigte er einen zusätzlichen Zollsatz von zehn Prozent an. Die Zölle würden so lange in Kraft bleiben, „bis Drogen, insbesondere Fentanyl, und alle illegalen Einwanderer aufhören, in unser Land einzudringen“, schrieb Trump auf seiner Onlineplattform Truth Media.
Fentanyl ist ein starkes Schmerzmittel, das unter anderem Krebspatienten erhalten, mit dem aber auch illegal gehandelt wird. Das synthetische Opioid wirkt 50-mal stärker als Heroin. In den USA sterben jährlich etwa 75.000 Menschen an einer Fentanyl-Überdosis. Mit primär in China hergestellten chemischen Substanzen wird das Opioid häufig in Mexiko produziert und von dort in die USA geschmuggelt. Epoch Times berichtete.
Peking warnte nach Trumps Ankündigung vor einem „Handelskrieg“.
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