USA: Trump dankt Teheran für Freilassung von US-Bürger

US-Präsident Donald Trump hat nach der vorzeitigen Freilassung eines im Iran zu zehn Jahren Haft verurteilten US-Bürgers die Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Teheran bekundet. „Danke an den Iran“, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter als Reaktion darauf, dass die iranischen Behörden dem Marineveteranen Michael White die Heimkehr ermöglicht hatten. Dies zeige, dass ein „Deal“ mit Teheran „möglich“ sei, schrieb Trump.

…to the UNITED STATES! We have now brought more than 40 American hostages and detainees back home since I took office. Thank you to Iran, it shows a deal is possible!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 4, 2020

Der US-Präsident bezog sich damit offenbar auf sein Ziel einer umfassenden Vereinbarung mit dem Iran, die deutlich über das von Trump vor zwei Jahren aufgekündigte Atomabkommen hinausgehen soll. US-Außenminister Mike Pompeo lobte das „konstruktive“ Verhalten der iranischen Behörden bei der Freilassung Whites. Er forderte allerdings die Freilassung von weiteren drei US-Bürgern im Iran.

Trump teilte mit, er habe mit White telefoniert

White war am Donnerstag aus dem Land ausgeflogen worden. „Ich bin glücklich, mitteilen zu können, dass der Albtraum vorbei ist und mein Sohn sich in Sicherheit auf dem Heimweg befindet“, verkündete seine Mutter. White wurde zunächst in einer Schweizer Maschine nach Zürich geflogen. Trump teilte mit, er habe mit White telefoniert. Dieser sollte anschließend ein Flugzeug in Richtung USA besteigen.

I am to happy announce that Navy Veteran, Michael White, who has been detained by Iran for 683 days, is on a Swiss plane that just left Iranian Airspace. We expect him to be home with his family in America very soon….

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 4, 2020

Am Vortag war der 2016 in den USA festgenommene iranische Wissenschaftler Cyrus Asgari in seine Heimat zurückgekehrt. US-Regierungsvertreter bestritten aber, dass es eine Abmachung für einen Austausch der beiden Männer gegeben habe. Zeitgleich zur Heimreise Whites erging zudem die Anordnung eines US-Bundesrichters, einen ebenfalls inhaftierten Mediziner iranischer Herkunft freizulassen.

USA und Iran standen am Rande eines Krieges

Trumps jetzige positive Worte über den Iran waren eine seltene Geste. Der US-Präsident beschreibt den Iran regelmäßig als Hauptquelle von Gewalt und Instabilität im Nahen Osten und verfolgt eine Politik des „maximalen Drucks“ auf das Land. Zu Jahresbeginn hatten beide Staaten noch am Rande eines Krieges gestanden, nachdem der iranische General Kassem Soleimani bei einem US-Angriff im Irak gezielt getötet worden war.

Das Atomabkommen mit dem Iran hatte Trump im Mai 2018 einseitig aufgekündigt, danach ließ er massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft setzen. Trump verlangt eine weit umfassendere Vereinbarung mit Teheran, die etwa auch das iranische Raketenprogramm einbeziehen soll. Der Kurs des „maximalen Drucks“ soll Teheran dazu bringen, über ein solches Abkommen zu verhandeln.

White war im Juli 2018 in der nordostiranischen Stadt Maschhad festgenommen worden, als er eine Frau besuchte, die er Berichten zufolge im Internet kennengelernt hatte. Im folgenden Jahr wurde der Mittvierziger schuldig gesprochen, das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, beleidigt und Teheran-feindliche Äußerungen im Internet veröffentlicht zu haben.

White wurde der Schweizer Botschaft im Iran übergeben

Im vergangenen März wurde White dann angesichts der Corona-Krise aus dem Gefängnis entlassen und in die Obhut der Schweizer Botschaft im Iran übergeben. Weil Washington und Teheran keine diplomatischen Beziehungen unterhalten, vertritt die Schweiz stellvertretend die US-Interessen im Iran. White, der sich selber mit dem Coronavirus infiziert hatte, hatte den Iran aber zunächst nicht verlassen dürfen.

Der heimgekehrte Wissenschaftler Asgari war 2016 während eines akademischen Besuchs in den USA festgenommen worden. Ihm wurde der Diebstahl von Handelsgeheimnissen vorgeworfen. Ein US-Gericht sprach ihn aber frei. Die US-Einwanderungsbehörden verbaten Asgari danach die Ausreise, bis er am Mittwoch schließlich doch heimkehren konnte.

Der ebenfalls in den USA inhaftierte Mediziner Madschid Taheri wiederum hatte sich im Dezember wegen Finanzdelikten schuldig bekannt. Auch gab er zu, mit Versendung eines technischen Geräts gegen die Iran-Sanktionen verstoßen zu haben. Der US-Richter befand nun, dass Taheri seine Strafe abgesessen habe und ausreisen dürfe. (afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.

Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.

1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.

Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.

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