Trump bei Aufhebung der Russland-Sanktionen zurückhaltend – Britische Premierministerin pocht auf Sanktionen

Der neue US-Präsident Donald Trump hat offen gelassen, ob er gegen Russland verhängte US-Strafmaßnahmen aufheben wird oder nicht. Es sei noch „sehr früh“, um darüber zu sprechen, sagte er am Freitag in Washington bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der britischen Premierministerin Theresa May.

Trump war von einem Journalisten konkret zu den wegen der verhängten Strafmaßnahmen befragt worden. Sein Vorgänger Barack Obama hatte zudem kurz vor Ende seiner Amtszeit weitere Strafmaßnahmen gegen Russland wegen der mutmaßlichen russischen Cyber-Interventionen im Wahlkampf erlassen.

Trump hat die Erkenntnisse der US-Geheimdienste in Frage gestellt, dass Russland hinter den Hackerangriffen steckt und lobte im Wahlkampf wiederholt die Führungsqualitäten des russischen Staatschefs Wladimir Putin.

May bekräftigte beim Auftritt mit Trump indessen die britische Position, dass die verhängten Sanktionen in Kraft bleiben sollten, „bis die Vereinbarung von Minsk voll umgesetzt“ sei.

Die 2014 und 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unterzeichneten Friedensvereinbarungen sehen unter anderem vor, dass die schweren Waffen von der Front in der Ostukraine abgezogen und Kommunalwahlen in den von den prorussischen Aufständischen kontrollierten Gebieten um Donezk und Luhansk abgehalten werden.

Trump will am Samstag mit Putin telefonieren, ebenso wie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französischen Präsidenten François Hollande. Der US-Präsident kündigte erneut an, dass er eine gute Beziehung zu Moskau anstrebe, ließ aber offen, ob dies gelingen könne: „Wir werden sehen, was passiert.“

Wenn die Vereinigten Staaten eine „großartige Beziehung zu Russland und zu China und zu allen Ländern haben könnten, dann bin ich ganz dafür. Das wäre ein enormer Vorteil“, sagte Trump. Doch sei nicht garantiert, dass es so komme. (afp)