Trump begnadigt 73 Personen – Darunter Steve Bannon und zwei Rapper

Donald Trump hat am Dienstag (19. Januar) in einer seiner letzten Amtshandlungen als Präsident der Vereinigten Staaten 73 Personen begnadigt, darunter auch den ehemaligen Chefstrategen des Weißen Hauses, Steve Bannon.

Bannon (67) wurde von Trump Gnade gewährt, bestätigte das Weiße Haus in einer Pressemitteilung am späten Dienstag. Dies geschah nur wenige Stunden vor der geplanten Vereidigungszeremonie des designierten Präsidenten Joe Biden.

„Bannon war eine wichtige Führungspersönlichkeit in der konservativen Bewegung und ist für seinen politischen Scharfsinn bekannt“, hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses.

Der Präsident begnadigte außerdem den Rapper Lil Wayne (38). Dem Rapper Kodak Black (23) gab er Straferlass. Sie wurden beide wegen Waffendelikten angeklagt. 

Trump wandelte auch die Strafe von Kwame Kilpatrick um, dem ehemaligen Bürgermeister von Detroit, der eine 28-jährige Haftstrafe wegen Korruption verbüßen sollte.

Korruptionsvorwürfe

Ex-Breitbart-Chefredakteur Bannon, der ein wichtiger Berater bei Trumps Präsidentschaftskandidatur 2016 war, plädierte auf nicht schuldig, nachdem er im August letzten Jahres angeklagt wurde.

Das US-Justizministerium hatte vorgebracht, dass Bannon, Brian Kolfage und zwei weitere Personen Hunderttausende US-Dollar aus der „We Build the Wall“-Kampagne eingesteckt hätten. Das angebliche Komplott, so das Ministerium, versorgte Kolfage mit Hunderttausenden US-Dollar, um „seinen verschwenderischen Lebensstil zu finanzieren“.

Im Dezember 2018 hatten Kolfage, Bannon und andere die in die Kritik geratene Crowdfunding-Kampagne über GoFundMe mit dem Namen „We Build the Wall“ gegründet, die mehr als 25 Millionen US-Dollar für den Bau einer Mauer entlang der Grenze einbrachte.

Sie wurden wegen Verschwörung zum Betrug unter Nutzung von Telekommunikationsmitteln angeklagt und in einem Fall wegen Verschwörung zur Geldwäsche. Sie bekamen eine maximale Strafe von 20 Jahren Gefängnis.

Bannon will weiterkämpfen

Bannon beschrieb seine Verhaftung im August als einen Versuch, Angst bei Menschen zu erzeugen, die Trumps Bemühungen um den Bau einer Grenzmauer zwischen den USA und Mexiko unterstützen.

„Ich werde nicht nachgeben. Dies ist ein politischer Auftragsmord“, so Bannon auf seinem Podcast namens „War Room“, der von YouTube gelöscht wurde. „Ich werde weiter kämpfen“, sagte er einen Tag vor seiner Verhaftung.

„Jeder weiß, dass ich gern kämpfe, und ich wurde viele Jahre lang ‚Honigdachs‘ genannt. Wissen Sie, der Honigdachs gibt nicht auf … Ich bin also auf lange Sicht dabei. Ich bin dabei, um zu kämpfen. Ich werde weiterkämpfen“, sagte Bannon in dem Podcast.

Trump sagte unterdessen zum Zeitpunkt der Verhaftung von Bannon, dass er sich „sehr schlecht“ fühle. „Ich habe schon lange nichts mehr mit ihm zu tun gehabt, wie die meisten Leute in diesem Raum wissen“, sagte er damals.

Zu den Personen, die nicht auf der Liste der Begnadigungen stehen – aber vor der Ankündigung des Weißen Hauses häufig in den sozialen Medien diskutiert wurden – gehören der WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der ehemalige CIA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden und Joe Exotic, ein ehemaliger Zoobetreiber, der wegen Tiermisshandlung und versuchten Auftragsmordes verurteilt wurde.

Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Trump Pardons Former White House Strategist Steve Bannon in Wave of Pardons, Commutations
(deutsche Bearbeitung von sza)