Trotz Betrugsvorwürfen bestätigt Maricopa Wahlergebnis: Generalstaatsanwalt fordert Erklärung

Die Wahlaufsicht von Maricopa County hat die Ergebnisse der Zwischenwahlen im November trotz gemeldeter Wahlunregelmäßigkeiten bestätigt. „Es ist, wie es ist“, sagte Steve Gallardo, Mitglied des fünfköpfigen Gremiums bei einer öffentlichen Sitzung am Montag (28. November). „Diese Wahl war sicher, sicher, und meiner Meinung nach ist diese Wahl vorbei“, betonte der Demokrat.

Bei der Abstimmung in Phoenix, über die Epoch Times von vor Ort berichtete, war die Stimmung ziemlich aufgeheizt. Außer den zuständigen Regierungsbeamten, denen es in ihren langen Erklärungen darum ging, Zweifel an der Wahl zu zerstreuen, kamen auch Bürger zu Wort. Allerdings mit nur zwei Minuten Redezeit, was einigen Unmut nach sich zog.

Unzufriedene Wähler wurden hinausbefördert

Steve Gallardo, Mitglied des fünfköpfigen Gremiums. Foto: Allan Stein

Andere Wähler, die sich offen Luft machten, wurden vom Personal aus der Versammlung begleitet. Von den 35 Bürgern, die sprechen konnten, warfen viele den Mitgliedern des Ausschusses vor, eine gefälschte Wahl zu bestätigen. Das wiesen die Bezirkswahlleiter Stephen Richer sowie die Wahldirektoren Scott Jarrett und Rey Valenzuela jedoch zurück. Andere Bürger forderten einen Aufschub des Entscheids, bis die Ergebnisse der eingereichten Klagen bekannt sind. Das stieß jedoch auf wenig Resonanz.

„Das ist pure Korruption und ungeheuerlich. Dies ist eine nationale Krise. Es gibt nichts Vertrauenswürdiges mehr [bei diesem öffentlichen Treffen]. Das ist nur Theater“, sagte der anwesende Professor David Clements aus New Mexico. Clements war 2014 als republikanischer Abgeordneter für seinen Bundesstaat angetreten, hatte jedoch verloren. Aktuell engagiert er sich landesweit für faire Wahlen, was nach Angaben der „Washington Post“ zu scharfer Kritik an seiner Person führte.

Maricopa für die Wahl in Arizona von entscheidender Bedeutung

Maricopa County ist mit mehr als 1,5 Millionen Wählern der größte Wahlbezirk von Arizona. Er deckt 60 Prozent der Gesamtbevölkerung im Bundesstaat ab und entsprechend hat das Wahlergebnis auch Gewicht. Rund 290.000 Menschen waren am Wahltag von den Wahlunregelmäßigkeiten betroffen – unter ihnen in erster Linie republikanische Wähler. US-Präsident Joe Biden hatte im Vorfeld seine Wähler aufgefordert, ihre Stimme per Briefwahl aufzugeben.

Etwa 70 der 223 Bezirkswahllokale meldeten am Wahltag Druckerstörungen, sodass rund 16.000 Stimmzettel nicht elektronisch ausgewertet werden konnten. Vor Ort kam es zu langen Schlangen mit frustrierten Wählern und Wahlhelfern. Viele wurden zu anderen Wahllokalen geschickt, wo die Situation ähnlich war. Andere wurden aufgefordert, ihre Stimmzettel in eine angeblich sichere Box zu legen, um sie später auszuzählen.

Viele Wähler gingen nach Hause, ohne ihre Stimme abzugeben

Mehrere Wahlhelfer berichteten der Epoch Times, dass an einigen Orten bis zu 52 Prozent der eingereichten Stimmzettel nicht angenommen wurden. Das sei den ganzen Tag so gelaufen, sodass einige Wähler wieder nach Hause gingen, ohne ihre Stimme abzugeben. Sie beklagten eine bewusste „Stimmunterdrückung“.

Bezirksbeamten zufolge funktionierten schätzungsweise 31 Prozent der Wahlscheindrucker am Wahltag nicht richtig – und das trotz vorheriger Tests. Das Problem sei allerdings durch Zurücksetzen der Druckereinstellungen gelöst worden, hieß es.

Die behördliche Wahlaufsicht in Maricopa County bei ihrer öffentlichen Sitzung am 28. November in Phoenix. Foto: Allan Stein/The Epoch Times

Generalstaatsanwalt fordert Erklärung

Das Büro des Generalstaatsanwalts Mark Brnovich hatte angesichts Hunderter Beschwerden über Wahlunregelmäßigkeiten bis hin zu Manipulationsvorwürfen die Wahlaufsicht von Maricopa um eine detaillierte Erklärung gebeten.

Die Behörde räumte die weitverbreiteten technischen Störungen zwar ein, beteuerte am Dienstag jedoch, dass der Bezirk die staatlichen und bundesstaatlichen Gesetze befolgt habe, um sicherzustellen, dass jeder Wähler seine Stimme abgeben konnte.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung bedankten sich die Gremiumsmitglieder ausgiebig bei den Wahlhelfern. Sie hätten trotz der vielen Probleme am Wahltag eine „spektakuläre“ Arbeit geleistet. Thomas Galvin, einer der Aufsichtsmitglieder und Republikaner, bekräftige nochmals: „Wir haben das transparenteste Wahlsystem im ganzen Land.“