Tritt Schweden der NATO bei?

In Schweden wird seit langem diskutiert, ob das Land nicht doch Vollmitglied der NATO werden sollte. Bisher gilt Schweden offiziell militärisch als neutrales Land. Die Neutralität ist umstritten – und das nicht erst, seit Schweden im Jahr 2015 der NATO-Unterorganisation StratCom beitrat. Es finden nicht nur gemeinsame Übungen statt, wie die Kaltwetterübung „Northern Wind“ in Schweden im März 2019.

In der vergangenen Woche errangen die NATO-Befürworter in Schweden einen Sieg. Die Partei der Schwedendemokraten legte seine Anti-NATO-Haltung ab und unterstützte im Parlament einen Antrag auf eine sogenannte NATO-Option. Eine NATO-Option eröffnet die Möglichkeit, irgendwann in der Zukunft der Nato beizutreten.

Das Parlament nahm den Antrag mit 204 zu 145 Stimmen an, schreibt „Politico“. Außenministerin Ann Linde nannte die parlamentarische Unterstützung für den Schritt „ein bedeutendes negatives Ereignis für die schwedische Sicherheit“.

Eine NATO-Option ist keine Verpflichtung, der NATO beizutreten, wird aber im Allgemeinen als eine Bewegung in diese Richtung gesehen. Finnland hat diese Option seit 1995 und ist nicht dem Bündnis beigetreten.

„NATO-Beitritt wäre ein großer politischer Wandel“

Die derzeitige Minderheitsregierung von Sozialdemokraten und Grünen (verbündet mit der Linkspartei) lehnt einen Beitritt zur NATO strikt ab. Auf der anderen Seite stehen vier Mitte-Rechts-Parteien (Moderate Partei, Liberale, Zentrumspartei und Christdemokraten), die sich für die Verteidigungsgarantien aussprechen, die eine Mitgliedschaft bietet.

„Für Schweden wäre der Beitritt zur NATO ein großer politischer Wandel, da er mehr als 200 Jahre offizieller militärischer Neutralität beenden würde“, kommentiert „Politico“. Seit dem Vormarsch Napoleons durch Europa habe Schweden in keinem Krieg offiziell Partei ergriffen. Das Land bemühe sich, „eine diplomatische Rolle als unparteiischer internationaler Schiedsrichter zu spielen und gleichzeitig eine engere Partnerschaft mit der NATO aufzubauen“.

Der letzte große Kampf in diesem Sinne fand von 1808 bis 1809 statt. Dabei ging es um Finnland, das erst zu Schweden gehörte und dann dem russischen Zarenreich einverleibt wurde.

Eine schwedische NATO-Mitgliedschaft würde „das empfindliche Gleichgewicht der Kräfte in der unbeständigen Ostseeregion erschüttern“, so „Politico“.

In der Ostseeregion gelten Schweden und Finnland offiziell als neutrale Staaten; Dänemark, Deutschland, Polen und die baltischen Staaten sind Mitglieder der NATO. Ihnen gegenüber steht Russland. Russische Militärjets, Kriegsschiffe und U-Boote sind schon häufiger in Gebieten gesichtet wurde, wo sie nicht hingehören. Russische Jets im schwedischen Luftraum sind keine Seltenheit. Im August stationierte Schweden Truppen auf seiner Ostseeinsel Gotland, nachdem russische Kriegsschiffe in der Nähe der Insel einen Sicherheitsalarm ausgelöst hatten.

2022 wählt Schweden ein neues Parlament, was zu einem Referendum über die NATO-Frage führen könnte.