Tillerson: Palästinenser wollen Zahlungen an Familien von Attentätern einstellen

Die Palästinensische Autonomiebehörde hat nach Angaben von US-Außenminister Rex Tillerson zugesagt, den Familien von Selbstmordattentätern künftig kein Geld mehr zu zahlen.

Er selbst und auch US-Präsident Donald Trump hätten mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei dessen Besuch in Washington Anfang Mai über das Thema gesprochen, sagte Tillerson am Dienstag bei einer Anhörung im US-Senat. Inzwischen sei er darüber informiert worden, dass die Palästinenser ihre „Politik“ geändert hätten.

Die finanzielle Unterstützung der Hinterbliebenen von Selbstmordattentätern ist einer der Knackpunkte im Nahost-Friedensprozess. Wie Tillerson sagte, hat Trump das Thema bei seinem Treffen mit Abbas im Weißen Haus direkt angesprochen. Auch er selbst habe in einem „ausführlicheren“ Gespräch mit Abbas darüber geredet: „Ich habe ihm gesagt, Sie müssen Zahlungen an Familienangehörige von – Zitat – Märtyrern unbedingt stoppen“, berichtete der Außenminister. Derartige Zahlungen seien für die US-Regierung „einfach nicht akzeptabel“.

Sollten sich die Angaben bestätigen, könnte dies für Abbas heikel werden: Er hat sich zwar öffentlich hinter den Friedensprozess gestellt, ist aus innenpolitischen Gründen mit Zugeständnissen aber zurückhaltend.

Trump hat ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu einem seiner zentralen außenpolitischen Ziele erklärt. Bei seinem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten Ende Mai zeigte er sich überzeugt, dass ein „Deal“ zwischen Israelis und Palästinensern möglich sei. (afp)