Thailands neue Regierungschefin erhält königlichen Segen

Thailands König Maha Vajiralongkorn hat die neu gewählte Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra zur Regierungschefin ernannt. Das Staatsoberhaupt bestätigte Paetongtarn zeremoniell im Amt.

Damit kann sie ihr Kabinett zusammenstellen. Die Vorsitzende der Regierungspartei Pheu Thai versprach nach Angaben der „Bangkok Post“, ihre Pflicht „nach besten Kräften zu erfüllen, der königlichen Institution Loyalität zu zeigen und zum größtmöglichen Wohl der Öffentlichkeit und der Nation aufrichtig zu handeln.“

Die gerade noch 37-Jährige, die am 21. August Geburtstag hat, ist der bislang jüngste Premier auf diesem Posten des südostasiatischen Staates und die zweite Frau nach ihrer Tante Yingluck Shinawatra.

Am Freitag war Paetongtarn vom Parlament mit deutlicher Mehrheit gewählt worden. Der Wahl war die Absetzung von Premier Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht vorausgegangen.

Familie hielt mehrfach Thailands Fäden in der Hand

Paetongtarn als Sprössling des einflussreichen Shinawatra-Clans ist Tochter des Milliardärs und früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra.

Thaksin und seine Schwester Yingluck regierten jeweils mehrere Jahre, bevor sie durch Militärcoups entmachtet wurden. Thaksin floh 2008 wegen juristischer Anschuldigungen aus dem Land, um einer Haftstrafe zu entgehen. Bei seiner Rückkehr nach Thailand 2023 wurde er umgehend inhaftiert.

Seine in der Zwischenzeit reduzierte und auf Bewährung ausgesetzte Haftstrafe endete heute dank einer königlichen Amnestie etwas vorzeitig, wie thailändische Medien berichteten. Er ist allerdings weiter wegen Majestätsbeleidigung angeklagt.

In den vergangenen Jahrzehnten gab es in Thailand immer wieder Staatsstreiche, Militärregierungen und Straßenproteste der Demokratiebewegung.

Erst kürzlich hatte das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei MFP angeordnet – des eigentlichen Gewinners der Parlamentswahl 2023. (dpa/red)