Tauwetter: USA und Russland verhandeln in Istanbul über Verbesserung der Beziehungen

Am Donnerstag trafen sich Diplomaten der USA und Russlands in der Türkei, um über die Normalisierung des Betriebs ihrer jeweiligen Botschaften zu sprechen. Das Treffen fand im Hauptquartier des US-Generalkonsulats in Istanbul statt und war Teil breiterer Bemühungen zur Wiederherstellung diplomatischer und wirtschaftlicher Beziehungen nach Jahren gegenseitiger Ausweisungen und Eskalationen.

Nach dem Treffen wurden wenige Einzelheiten bekannt gegeben, da das Gespräch hinter verschlossenen Türen stattfand. Wie die „Berliner Zeitung“ schreibt, soll vereinbart worden sein, ein Folgetreffen abzuhalten.

Zuvor hatten sich Mitte Februar US-Außenminister Marco Rubio und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow bei einem Treffen in Riad darauf geeinigt, Gespräche über „Fragen, die die Arbeit“ der jeweiligen diplomatischen Vertretungen betreffen, aufzunehmen.

Beide Seiten hatten sich weiter darauf geeinigt, auf ein Ende des Krieges in der Ukraine hinzuarbeiten und die diplomatischen Beziehungen zu verbessern. Ein zentraler Bestandteil dieser Verhandlungen sei die Wiederherstellung der diplomatischen Vertretungen.

Laut Russland ein Auftakt zu weiteren Gesprächen

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte laut der US-amerikanischen Ausgabe der Epoch Times bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag, dass die Gespräche in Istanbul lediglich den Auftakt für weitergehende diplomatische Bemühungen darstellten:

„Wir erwarten, dass das heutige Treffen der Auftakt zu einer Reihe solcher Fachgespräche sein wird, die uns und die amerikanische Seite einander näherbringen, um die entstandenen Differenzen zu überwinden, vertrauensbildende Maßnahmen zu stärken und so weiter.“

Wie aus einer am Donnerstag auf der Website des US-Außenministeriums veröffentlichten Mitteilung hervorgeht, wurde die US-Delegation von Sonata Coulter, stellvertretende Staatssekretärin für Russland und Mitteleuropa, und die russische Delegation vom Direktor der Nordatlantik-Abteilung des Außenministeriums, Botschafter Aleksandr Darchijew, geleitet.

Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, lobte nach einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan das Engagement der Türkei. Auf X schrieb Costa:

In diesen schwierigen Zeiten schätzen wir die Rolle der Türkei als wichtigen globalen und regionalen Akteur und streben eine enge Zusammenarbeit an, um einen dauerhaften Frieden in der Ukraine zu sichern und einen inklusiven, demokratischen Übergang in Syrien zu unterstützen.“

Trump hält NATO-Beitritt der Ukraine für ausgeschlossen

Parallel zu den diplomatischen Gesprächen in Istanbul besuchte der britische Premierminister Keir Starmer das Weiße Haus in Washington, um US-Präsident Donald Trump davon zu überzeugen, europäische Staats- und Regierungschefs in die Friedensverhandlungen einzubeziehen. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Trump, dass die Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Krieges bereits „sehr weit fortgeschritten“ seien und zeigte sich zuversichtlich, dass Putin seine Zusagen einhalten werde.

Trump schloss zudem jegliche Spekulationen über einen NATO-Beitritt der Ukraine aus: „Das wird einfach nicht passieren. Das ist es, was das Ganze erst ausgelöst hat“, sagte Trump laut der amerikanischen Epoch Times.

Er betonte jedoch, dass er darauf drängen werde, dass Russland so viel wie möglich von den besetzten ukrainischen Gebieten im Rahmen der Friedensverhandlungen zurückgeben solle.

Putin sieht Hoffnung auf bessere Beziehungen

Auch der russische Präsident Putin äußerte sich am Donnerstag vor hohen Beamten des russischen Geheimdienstes FSB und zeigte sich optimistisch über die ersten diplomatischen Annäherungen mit der neuen US-Regierung. Sie „wecken gewisse Hoffnungen“.

„Es besteht die gegenseitige Entschlossenheit, auf eine Wiederherstellung der Beziehungen zwischen den Ländern hinzuarbeiten, eine schrittweise Lösung des enormen Rückstands an systemischen, strategischen Problemen in der Weltarchitektur“, sagte er laut der russischen Nachrichtenagentur „Tass“.

Zudem lobte Putin die diplomatische Herangehensweise der Trump-Regierung und verglich sie mit der früheren US-Administration. Laut ihm bewege sich die aktuelle US-Regierung weg von „messianischen ideologischen Klischees ihrer Vorgänger“, die seiner Meinung nach zur internationalen Krise und letztlich auch zum Ukraine-Krieg beigetragen hätten.

Fortsetzung der Sanktionen gegen Russland

Trotz der diplomatischen Gespräche und Friedensverhandlungen hat US-Präsident Donald Trump die bestehenden Sanktionen gegen Russland um ein weiteres Jahr verlängert. In einer Mitteilung des Weißen Hauses vom Donnerstag heißt es:

Die in diesen Executive Orders angesprochenen Maßnahmen und Richtlinien stellen weiterhin eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten dar.“

Die Sanktionen wurden erstmals 2014 unter Barack Obama als Reaktion auf die russische Annexion der Krim verhängt und seither durch verschiedene sogenannte Executive Orders erweitert. Trumps Entscheidung bedeutet, dass finanzielle Einschränkungen, Vermögenssperrungen und Handelsverbote gegen bestimmte russische Unternehmen und Einzelpersonen weiterhin bestehen bleiben. In der Pressemitteilung stellte Trump klar:

Wir haben keine Sanktionen aufgehoben. Nicht jetzt, nein.“

Zwar hofft Trump auf eine Beilegung des Konflikts in der Ukraine, jedoch lehnt er eine sofortige Lockerung der Sanktionen gegen Moskau ab. Trump betonte allerdings, dass in Zukunft eine Normalisierung der Beziehungen möglich sei.