Syrien-Friedensgespräche in Genf sollen bis Mitte Dezember dauern

Die derzeit in Genf stattfindenden Syrien-Friedensgespräche sollen bis zum 15. Dezember fortgesetzt werden. Sie sollen sich vorrangig auf die Ausarbeitung einer Verfassung und die Organisation von Wahlen unter UN-Aufsicht konzentrieren, wie der Syrien-Beauftragte der Vereinten Nationen, Staffan de Mistura, am Donnerstag vor Journalisten sagte.

Die Gesprächsatmosphäre der seit Mittwoch laufenden achten Verhandlungsrunde bezeichnete de Mistura als „professionell und ernsthaft auf beiden Seiten“. Die Diskussionen würden am Freitagabend über das Wochenende ausgesetzt und sollten am Dienstag wieder aufgenommen werden. Eigentlich seien für die Gespräche nur zwei, drei Tage eingeplant gewesen.

Am Donnerstagmorgen hatte de Mistura beide Delegationen – die der Regierung sowie die der Opposition – gleichzeitig in den Palast der Nationen eingeladen und sich damit über die bisherigen Gepflogenheiten hinweggesetzt. Bislang hatten sich die Wege der Verhandlungsgruppen in Genf nicht gekreuzt.

„Heute haben wir zum ersten Mal ein Treffen der Näherung gehabt, parallel, sehr eng, mit beiden Parteien“, sagte der Syrien-Beauftragte sichtlich erfreut. Die Delegationen hätten parallele Treffen in Räumen abgehalten, „die nur fünf Meter voneinander entfernt waren“. Direkte Gespräche zwischen beiden Gruppen gab es demnach aber weiterhin nicht, stattdessen pendelten Diplomaten zwischen beiden Delegation.

Die bisherigen Gesprächsrunden hatten keine Fortschritte gebracht, da die Opposition auf dem sofortigen Rückzug von Staatschef Baschar al-Assad beharrte, die Regierung in Damaskus dies aber kategorisch ablehnte. Auf diesen Punkt angesprochen, sagte de Mistura, diese Frage sei nicht angesprochen worden. „Es wird Aufgabe der Syrer sein, bei Wahlen unter UN-Aufsicht zu entscheiden“, sagte er.

Die Vereinten Nationen versuchen derzeit, neuen Schwung in die Verhandlungen zu bringen, um einen Ausweg aus dem Konflikt zu finden, dem seit 2011 mehr als 340.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Parallel zu den Gesprächen in Genf finden seit Jahresbeginn im kasachischen Astana Verhandlungen unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran statt. (afp)